wichtiger technischer Hinweis:
Sie sehen diese Hinweismeldung, weil Sie entweder die Darstellung von Cascading Style Sheets (CSS) in Ihrem Browser unterbunden haben, Ihr Browser nicht vollständig mit dem Standard HTML 5 kompatibel ist oder ihr Browsercache die Stylesheet-Angaben 'verschluckt' hat. Lesen Sie mehr zu diesem Thema und weitere Informationen zum Design dieser Homepage unter folgender Adresse:   ->  weitere Hinweise und Informationen
Suche
Anwalt suchen 

Deutsches Anwaltsregister

Anwalt gesucht? Anwalt gefunden!

Anwalt gesucht?
Anwalt gefunden!
Sie haben ein rechtliches Problem? Eine individuelle Rechtsfrage? Streit mit dem Nachbarn, Chef oder Ämtern?Gehen Sie auf Nummer sicher und holen Sie sich den fachkundigen Rat eines Rechtsanwalts.Hier im Deutschen Anwaltsregister finden Sie immer den passenden Rechtsanwalt in Ihrer Nähe.Nutzen Síe Ihr Recht!

Strafrecht | 24.02.2016

Facebook-Post

„Wir geben Ihrer Zukunft ein Zuhause: JVA“: Rostocker Richter setzt nach Facebook-Post seine Arbeit fort

Facebook-Posting führte zur Aufhebung eines Urteils durch den BGH

Der wegen eines Facebook-Posts in die Kritik geratene Richter am Landgericht Rostock wird seine Arbeit in der 2. Strafkammer regulär fortsetzen. Der Vorgang, der den Bundesgerichtshof zur Aufhebung eines Urteils führte (DAWR berichtete), liege schon ein knappes Jahr zurück.

Werbung

Richter hatte ein T-Shirt mit Werbespruch gepostet

Der Richter hatte ein Foto von sich mit einem T-Shirt gepostet, auf dem in Anspielung auf die Werbung einer Bausparkasse der Spruch stand: „Wir geben Ihrer Zukunft ein Zuhause: JVA“. Ein Anwalt hatte dies gesehen und den Befangenheitsantrag gestellt. Das Verfahren muss nun beim Landgericht Stralsund neu aufgerollt werden. Weitere Verfahren seien nicht betroffen.

Gegen den Richter wurde ein Befangenheitsgesuch gestellt

Es steht jetzt natürlich jedem Angeklagten frei, ein Befangenheitsgesuch zu stellen. Das heiße aber nicht, dass dieses auch begründet sei. Der Vorgang und die Löschung des Facebook-Eintrags liege schon lange Zeit zurück. Es habe seither keine weiteren Befangenheitsanträge gegeben.

Fall hat keine dienstrechtlichen Konsequenzen

Aus Justizkreisen war zu hören, dass der Fall keine dienstrechtlichen Folgen haben müsse. Der Richter sei für seine seriöse und sachliche Vorgehensweise bekannt. Durch die öffentliche Wahrnehmung sei er hinreichend gestraft. Der Fall sei eher unter der Rubrik „Skurriles“ zu verbuchen.

Siehe auch: Strafrichter postet: „Wir geben Ihrer Zukunft ein Zuhause: JVA“ - BGH hebt Urteil auf

Werbung

Quelle: dpa/DAWR/ab

BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertung: 1 (max. 5)  -  1 Abstimmungsergebnis Bitte bewerten Sie diesen Artikel.0





       Sie sind Anwalt?! Werden Sie ein Teil vom Deutschen Anwaltsregister (DAWR) und stellen Sie sich und Ihre Kanzlei ausführlich vor!Profitieren Sie von der großen Reichweite des DAWR und seiner Partnerportale.Klicken Sie hier und nutzen Sie jetzt Ihre Gelegenheit
auf mehr Mandate aus dem Internet!
Rechtsanwalt Robert Binder

Branchenbuchabzocke

BIZ-ZONE d.o.o. beauftragt die City Inkasso GmbH mit Forderungseinzug

Rechtsanwalt Robert Binder

[24.05.2016] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternDie BIZ-ZONE d.o.o. hat die City Inkasso GmbH mit dem Einzug offener Rechnungen für einen angeblich beauftragten Eintrag im Branchenregister bizzone.de beauftragt.

Bewerbung

Stellt ein über­qualifizierter Bewerber eine Gefahr für den Betrieb­sfrieden dar?

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

[23.05.2016] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternLädt ein öffentlicher Arbeitgeber einen schwer­behinderten und über­qualifizierten Stellen­bewerber nicht zum Bewerbungs­gespräch ein, muss dies noch keine Diskriminierung sein.

Kinder­pornografie

Anwalt zu Kinder­pornografie: § 184 B StGB - Die Änderungen seit dem 27. Januar 2015

Rechtsanwalt Ralf Kaiser

[23.05.2016] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternDer Straftat­bestand der Verbreitung, des Erwerbs und Besitzes von kinder­pornographischen Schriften (§ 184 b StGB) wurde nunmehr durch das 49. Gesetz zur Änderung des Straf­gesetz­buches vom 21. Januar 2015 mit Wirkung vom 27. Januar 2015 geändert.

Rechtsanwalt Arthur R. Kreutzer

Gesellschafts­vertrag

Anwalt zum BGH-Urteil: Gesellschafts­vertrag muss Rück­forderung von Ausschüttungen eindeutig regeln

Rechtsanwalt Arthur R. Kreutzer

[20.05.2016] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternOb Fonds­gesellschaften gewinnun­abhängige Ausschüttungen von den Anlegern zurück­fordern können, ist seit Jahren umstritten. Der Bundes­gerichts­hof stellte mit Urteil vom 16. Februar 2016 klar, dass diese Ausschüttungen nur dann zurück­gefordert werden können, wenn dies im Gesellschafts­vertrag eindeutig und für den Anleger verständlich geregelt ist.

Rechtsanwalt Alexander Bredereck

Mobbing

Mobbing im Arbeitsrecht: Was ist Bossing, was ist Straining und wo liegt der Unterschied zum Mobbing?

Rechtsanwalt Alexander Bredereck

[20.05.2016] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternMobbing, Straining und Bossing beschreiben mehr oder weniger dasselbe.

Rechtsanwalt Robert Binder

Branchenbuchabzocke

FHG Inkasso GmbH veschickt Mahnungen im Auftrag der Euro Print Service Ltd.

Rechtsanwalt Robert Binder

[20.05.2016] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternDie Euro Print Service Ltd. hat die FHG Inkasso GmbH mit Forderungseinzug beauftragt.

Rechtsanwältin Elke Schubert

Insolvenz

Anwältin zu Mittel­stands­anleihen: Steiler Absturz auch bei Steilmann

Rechtsanwältin Elke Schubert

[19.05.2016] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungsstern„Mode für Millionen“ – so lautete über Jahrzehnte der Slogan des Bekleidungs­produzenten Steilmann SE. Hier offenbart sich die neue Millionen­pleite der Anleger. Steilmann SE hat am 24. März 2016 Insolvenz­antrag gestellt. Inzwischen haben auch eine Reihe von Gruppen­unternehmen Insolvenz angemeldet.

Rechtsanwalt Dr. Peter Kennedy MacKenzie

Testament

Anwalt erklärt: Richtige Auslegung des Testaments führt nicht immer zur korrekten Umsetzung des Letzten Willen im Sinne des Erblassers

Rechtsanwalt Dr. Peter Kennedy MacKenzie

[19.05.2016] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternEin tierlieber und vermögender Mensch verfasste ein Testament und setze als Alleinerbin eine gemeinnützige Privat­stiftung ein, die unter bestimmten Voraussetzungen das gesamte Vermögen des Erblassers erhalten sollte. Doch trotz Testament kam es anders als vom Erblasser gedacht.

URL dieses Artikels: http://www.dawr/d2068
 

Jetzt Fan bei Facebook werden und mit dem
Deutschen Anwaltsregister
immer auf dem Laufenden bleiben!

Ich bin schon Fan.