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Internetrecht und Urheberrecht | 30.06.2017

Urheber­recht

Reform des Urheber­rechts: Gesetzliche Erleichterung für wissenschaftliche Online-Nutzungen durchgesetzt

Regelung zunächst auf fünf Jahre befristet

Für Studierende und Hochschul­lehrer in Deutschland wird der Umgang mit digitalen Materialen rechtlich unkomplizierter. Der Bundestag modernisierte das Urheber­recht für die Wissenschaft im Bereich der Online-Nutzungen. Forschungs­ministerin Johanna Wanka (CDU) zeigte sich erleichtert: Die große Koalition habe „einen Kraftakt geschafft“, das Gesetz sei aber nun „anwendbar, rechtssicher und praktikabel“.

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15 Prozent der Werke ohne Verlagszustimmung verfügbar

Die von Bundes­justiz­minister Heiko Maas (SPD) vorgelegte Reform soll einerseits Sicherheit für Nutzer digitaler wissenschaftlicher Angebote schaffen, anderer­seits aber auch die Interessen der Urheber und Verlage an der Verwertung ihrer Werke wahren. Lehrer und Forscher dürfen 15 Prozent eines Werks kopieren oder in elektronische Semester­apparate einstellen und damit Studierenden öffentlich zugänglich machen, ohne Verlage vorher um Erlaubnis bitten zu müssen

Gesetz soll nach vier Jahren evaluiert werden

Die Regelungen für die sogenannte Bildungs- und Wissenschafts­schranke im Urheber­recht sollen zunächst auf fünf Jahre befristet werden. Nach vier Jahren wird das Gesetz evaluiert. Forschungs­ministerin Johanna Wanka geht davon aus, dass sich die Skepsis auf Verlags- und Autoren­seite dann nicht bestätigen wird. „Es geht nicht um Online-Nutzungen zum Nulltarif.“

CDU und CSU hatten zuletzt mit Blick auf Sorgen der Verlage auf die Evaluation und Befristung des Maas-Gesetzes gedrungen. Schwarz-Rot wollte das Urheber­recht lockern, um digital verfügbare Materialien in Forschung und Lehre, Schulen und Bibliotheken einfacher nutzbar zu machen. Die Hochschulen legten Wert darauf, dass für die Zukunft keine Einzel­abrechnungen von Online-Lehr­material fest­geschrieben werden.

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Quelle: dpa/DAWR/ab
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