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Asylrecht und Ausländerrecht | 14.01.2016

Ausländer

Was bedeutet Ausweisung und was ist eine Abschiebung?

In beiden Fällen müssen ausländische Bürger das Land verlassen

Die Begriffe Abschiebung und Ausweisung werden oft vermischt. Dabei gibt es Unterschiede. In beiden Fällen geht es darum, dass der Staat einen ausländischen Bürger aus dem Land schickt. Aber was ist der Unterschied zwischen Abschiebung und Ausweisung?

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Ausweisung nach Verurteilung wegen einer Straftat

Zu einer Ausweisung kann es zum Beispiel kommen, wenn ein Ausländer in Deutschland eine Straftat begeht und deswegen verurteilt wird. Je nach Schwere der Tat und nach den persönlichen Umständen kann derjenige ausgewiesen werden. Hier wägt der Staat ab zwischen dem „Ausweisungsinteresse“ und dem „Bleibeinteresse“. Wenn der Betroffene das Land nicht freiwillig verlässt, folgt prinzipiell eine Abschiebung.

Die Ausweisung ist also eine Art Verwaltungsakt, eine Abschiebung der Vollzug.

Auf eine Ausweisung kann eine Abschiebung folgen

Eine Abschiebung kann auf eine Ausweisung folgen - und tut dies auch in der Regel. Zu einer Abschiebung kann es aber auch aus anderen Gründen kommen. Auch Menschen, die in Deutschland um Asyl bitten, deren Antrag aber abgelehnt wird, müssen das Land eigentlich verlassen. Wer nicht freiwillig geht, kann ebenfalls abgeschoben werden.

Ausweisungen und Abschiebungen scheitern oft an verschiedenen Dingen

In der Praxis scheitern Abschiebungen (und damit auch Ausweisungen) aber oft an verschiedenen Dingen. Zum Teil weigern sich Herkunftsländer, jemanden wieder aufzunehmen - sie erkennen ihn nicht als ihren Staatsangehörigen an, weil bestimmte Dokumente fehlen. Zum Teil gibt es aber auch rechtliche Hürden: Es gilt zum Beispiel ein Abschiebeverbot, wenn dem Betroffenen im Heimatland Folter oder die Todesstrafe drohen. Außerdem darf niemand abgeschoben werden, wenn in der Heimat sein Leben oder seine Freiheit wegen seiner „Rasse, Religion, Nationalität oder politischen Überzeugung“ bedroht ist.

Welcher Rechtsanwalt hilft, wenn eine Abschiebung droht?

Es gibt Rechtsanwälte, die sich auf Asylrecht oder Ausländerrecht spezialisiert haben, und die man bei einer drohenden Abschiebung konktaktieren kann.

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Quelle: dpa/DAWR/ab
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