wichtiger technischer Hinweis:
Sie sehen diese Hinweismeldung, weil Sie entweder die Darstellung von Cascading Style Sheets (CSS) in Ihrem Browser unterbunden haben, Ihr Browser nicht vollständig mit dem Standard HTML 5 kompatibel ist oder ihr Browsercache die Stylesheet-Angaben 'verschluckt' hat. Lesen Sie mehr zu diesem Thema und weitere Informationen zum Design dieser Homepage unter folgender Adresse:   ->  weitere Hinweise und Informationen
Suche
Anwalt gesucht?
Anwalt gefunden!
Sie haben ein rechtliches Problem? Eine individuelle Rechtsfrage? Streit mit dem Nachbarn, Chef oder Ämtern?Gehen Sie auf Nummer sicher und holen Sie sich den fachkundigen Rat eines Rechtsanwalts.Hier im Deutschen Anwaltsregister finden Sie immer den passenden Rechtsanwalt in Ihrer Nähe.Nutzen Síe Ihr Recht!

Verwaltungsrecht | 20.07.2018

Dieselfahr­verbot

Dieselfahr­verbot: Nordrhein-Westfalen zieht gegen Urteil zu Dieselfahr­verboten vor nächste Instanz

AG Aachen forderte Erstellung eines Luft­reinhalte­plan bis zum 1. Januar 2019

Die Landes­regierung in Nordrhein-Westfalen geht gegen ein Urteil des Verwaltungs­gerichts Aachen zur Vorbereitung von Diesel-Fahr­verboten in Berufung.

Werbung

Anfang Juni hatte das Gericht die Bezirks­regierung Köln aufgefordert, bis zum 1. Januar 2019 einen Luft­reinhalte­plan vorzulegen. Damit solle sicher­gestellt werden, dass die Stickstoff­dioxid-Grenzwerte im Stadtgebiet schnell­stmöglich eingehalten werden. Durch eine Klärung vor dem Oberverwaltungs­gericht in Münster könne eine einheitliche Rechts­anwendung in NRW sicher­gestellt werden, erklärte das Umwelt­ministerium. In Sachen Diesel-Fahrverbote gibt es noch weitere Gerichts­verfahren. Auch die Stadt Aachen kündigte Berufung an.

Obergrenzen für Luftschadstoffe weit überschritten

In vielen Städten werden seit Jahren die Obergrenzen für Luftschad­stoffe weit überschritten. Diesel gelten als Haupt­verursacher. Das Bundes­verwaltungs­gericht in Leipzig hatte Diesel-Fahrverbote prinzipiell für zulässig erklärt, wenn die Verhältnism­äßigkeit gewahrt sei. Das Aachener Gericht hatte dieses Grundsatz­urteil umgesetzt.

Quelle: dpa/DAWR/ab
BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertung: 4 (max. 5)  -  1 Abstimmungsergebnis Bitte bewerten Sie diesen Artikel.0





       Sie sind Anwalt?! Werden Sie ein Teil vom Deutschen Anwaltsregister (DAWR) und stellen Sie sich und Ihre Kanzlei ausführlich vor!Profitieren Sie von der großen Reichweite des DAWR und seiner Partnerportale.Klicken Sie hier und nutzen Sie jetzt Ihre Gelegenheit
auf mehr Mandate aus dem Internet!

#5618

Rechtsanwalt Robert Binder

Branchen­buch­abzocke

Firmen­auskunft P.U.R. GmbH beauftragt ETI experts GmbH mit Forderungs­einzug in Sachen Firmen­auskunft24

RechtsanwaltRobert Binder

[17.06.2019]BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternDie ETI experts GmbH ist ein Inkasso­büro aus Köln. Es trat früher unter dem Namen EuroT­reuhand Inkasso GmbH auf. Die nunmehrige ETI experts GmbH versucht weiterhin, Forderungen von Branchen­buch­anbietern einzutreiben.

Rechtsanwalt Gerd Klier

Behinderten­ausweis

Behinderten­ausweis: Bestimmung des Grades der Behinderung

RechtsanwaltGerd Klier

[14.06.2019]BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternUm einen Behinderten­ausweis zu erhalten, ist ein Grad der Behinderung (GdB) in Höhe von 50 von Hundert erforderlich. Dieser wird umgangssprachlich häufig als GdB 50 % bezeichnet.

Abfindungs­vereinbarung

Abfindung nach Kündigung: Anwalts­kosten nicht auf Entlassungs­entschädigung aufschlagen

RechtsanwaltThorsten Blaufelder

[13.06.2019]BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternÜbernimmt der Arbeitgeber im Zuge einer Abfindungs­vereinbarung auch die Anwalts­kosten des Arbeit­nehmers, sollten die Parteien dies gesondert regeln.

Rechtsanwalt Guido Lenné

Kündigung

Ist eine Kündigung wegen Krankheit möglich?

RechtsanwaltGuido Lenné

[12.06.2019]BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternEine krankheits­bedingte Kündigung ist eine Kündigung, die der Arbeitgeber wegen erheblicher krankheits­bedingter Vertrags­störungen ausspricht. Das kann der Fall sein, wenn der Arbeit­nehmer aufgrund seiner Erkrankung den Arbeits­vertrag künftig nicht mehr erfüllen kann.

Rechtsanwalt Frank Vormbaum

Kranken­versicherung

Private Kranken­versicherung: Beitrags­erhöhungen können unwirksam sein

RechtsanwaltFrank Vormbaum

[11.06.2019]BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternDie private Kranken­versicherung ist ein ganz besonderes Versicherungs­verhältnis, weil dieses für den Versicherer grund­sätzlich ordentlich unkündbar ist und auch der Versicherte faktisch den Versicherungs­vertrag nur sehr schwer beenden kann, weil Beitrags­rück­stellungen für spätere Versicherungs­jahre gebildet worden sind. Beide Seiten sind also relativ stark aneinander gebunden.

Rechtsanwalt Dr. Peter Meides

Technischer Betriebs­leiter

Meister­betrieb ohne Meister - geht das?

RechtsanwaltDr. Peter Meides

[07.06.2019]BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternMeister­betrieb ohne Meister – und nun?

Rechtsanwalt Marcel Seifert

Abgas­skandal

OLG Karlsruhe: Kein Nutzungs­ersatz trotz Neulieferung

RechtsanwaltMarcel Seifert

[06.06.2019]BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternImmer wieder hat VW im Abgas­skandal versucht, durch großz­ügige Angebote verbraucher­freundliche Entscheidungen durch Oberlandes­gerichte zu verhindern. Doch diesmal ging die Taktik nicht auf.

Rechtsanwalt Thilo Seelbach, LL.M.

Arbeit­nehmer-Rechte

Hitzefrei im Büro? Nur im Ausnahmefall

RechtsanwaltThilo Seelbach, LL.M.

[05.06.2019]BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternLaut Arbeits­stätten-Regelung soll die Temperatur in Arbeitsräumen 26 Grad Celsius nicht überschreiten. Auch wenn der Arbeitgeber bei großer Hitze zum Einschreiten verpflichtet ist: Zu viel Hoffnung auf ein Hitzefrei sollten sich Arbeit­nehmer nicht machen.

URL dieses Artikels: https://www.dawr/d5618
 für RechtsanwälteEin Kanzleiprofil beim DAWR kann auch Ihnen helfen!