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Allgemeines Persönlichkeitsrecht und Internetrecht | 27.03.2017

Facebook

Flüchtling aus Syrien verfolgt Klage gegen Facebook nicht weiter

Schutz der Familie und Deutsch­prüfungen haben Vorrang

Der syrische Flüchtling, dessen Selfie mit Bundes­kanzlerin Angela Merkel für falsche An­schuldigungen und Hass­kommentare missbraucht wurde, will nicht weiter gegen Facebook klagen.

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„Ich möchte mich auf meine Deutsch­prüfungen konzentrieren. Außerdem ist der Prozess gefährlich für meine Familien in Syrien und in Deutschland“, ließ Anas M. über seinen Würzburger Anwalt Chan-jo Jun mitteilen. Der IT-Anwalt hatte den in Berlin lebenden Flüchtling vor dem Landgericht Würzburg vertreten.

Richter lehnten einstweilige Verfügung gegen Facebook ab

Anas M. war vor Gericht gezogen, um den Internet-Riesen gerichtlich dazu zu bringen, die existierenden Verleum­dungen in seinem Netzwerk zu löschen und darauf basierende neue Inhalte erst gar nicht zu veröffentlichen. Die Richter lehnten die einstweilige Verfügung jedoch ab. Facebook habe sich die Verleum­dungen von Dritten nicht zu Eigen gemacht und könne deshalb nicht zu einer Unter­lassung gezwungen werden, urteilte das Gericht.

Quelle: dpa/DAWR/kg
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