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Markenrecht | 24.02.2016

Adidas

Adidas verteidigt seitliche Streifen am Schuh gegen Mitbewerber

EU-Gericht bejaht Ablehnung einer Marken­anmeldung wegen zu großer Ähnlichkeit mit Adidas-Schuhen

Das Gericht der Europäischen Union hat den Einspruch von Adidas gegen die Marken­eintragung von zwei parallelen Seiten­streifen auf einem Sportschuh eines Mit­bewerbers für berechtigt angesehen (C-396/15 P).

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Shoe Branding Europe will Schuh mit zwei parallelen Quer­streifen schützen lassen

Hintergrund des Verfahrens war ein Rechts­streit zwischen Adidas und der belgischen Firma Shoe Branding Europe. Diese wollte sich 2009 beim EU-Markenamt einen Schuh mit zwei parallelen Quer­streifen schützen lassen. Im Gegensatz zu den Adidas-Schuhen verlaufen die Streifen von der Sohle aus nicht Richtung Zehen, sondern Richtung Knöchel. Zudem sind es bei Shoe Branding Europe nur zwei und nicht drei Streifen wie bei Adidas.

Gericht bejaht Ähnlichkeit zwischen beiden Marken

Adidas scheiterte mit einem Widerspruch beim Markenamt, hatte 2015 aber Erfolg beim EU-Gericht. Dieses sah ebenso wie Adidas eine ausreichende Ähnlichkeit zwischen beiden Marken und stufte den Einspruch des deutschen Sport­artikel­herstellers als berechtigt ein.

Gericht fasst wegen klarer Faktenlage abschließenden Beschluss

Dagegen wehrte sich Shoe Branding Europe vor dem übergeordneten Europäischen Gerichtshof, der das Urteil des Gerichts nun aber in seinem Beschluss bestätigte. Die Richter fassten einen Beschluss und kein Urteil, weil sie die Faktenlage als klar einstuften - dieser Schritt verkürzt das Verfahren. Rechts­mittel sind nicht möglich

Quelle: dpa/DAWR/kg

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