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Sozialrecht und Sozialversicherungsrecht | 08.05.2019

Erziehungs­zeiten

Alters­versorgung: Elternzeit wird nur auf eine Rente angerechnet

Keine doppelten Vorteile für die Rente bei gleichzeitiger Elternzeit

(Thüringer Landessozialgericht, Urteil vom 10.01.2019, Az. L 2 R 760/17)

Eltern kümmern sich häufig gemeinsam um ihren Nachwuchs. Mitunter nehmen sie dafür auch gemeinsam eine Auszeit im Job. Der Haken dabei: Nur einer kann sich diese Erziehungs­zeiten für die spätere Rente gut­schreiben lassen.

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Oftmals nehmen beide Elternteile Elternzeit. Diese Erziehungs­zeiten können für die Alters­versorgung anerkannt werden, jedoch nicht bei beiden für denselben Zeitraum. Dies folgt aus einer Entscheidung des Thüringer Landes­sozial­gerichts (Thüringer Landessozialgericht, Urteil vom 10.01.2019, Az. L 2 R 760/17). Allerdings kann man sich etwa darauf ver­ständigen, dass die Erziehungs­zeiten wechselnd beiden Eltern für die Rente angerechnet werden.

Rentenversicherung lehnt vom Vater beantragte Kindererziehungszeit ab

Nach der Geburt der gemeinsamen Tochter nahmen die Eltern für denselben Zeitraum Elternzeit. Während dieser Zeit waren beide an der Erziehung des Kinds gleichberechtigt beteiligt. Die Renten­versicherung ordnete die Kinder­erziehungs­zeit für diesen Zeitraum einvernehmlich vollumfänglich der Mutter zu. Der Vater beantragte danach aber zusätzlich die Zuordnung der Kinder­erziehungs­zeiten für sich selbst. Die Deutsche Renten­versicherung lehnte dies ab.

LSG: Keine doppelte Zuordnung von rentenrechtlichen Kindererziehungszeiten bei beiden Elternteilen

Das Landes­sozial­gericht gab der Renten­versicherung Recht. Die Erziehungs­zeiten könnten nicht doppelt anerkannt werden. Grund­sätzlich könne die Renten­versicherung Zeiten der Erziehung eines Kindes als Pflicht­beitrags­zeiten anerkennen. Dies diene der sozialen Absicherung der Erziehenden in einer Phase, in der es ihnen aufgrund der Erziehung des Kindes nicht oder nur eingeschränkt möglich sei, eigene Renten­anwart­schaften aufzubauen. Dabei komme die Zuordnung der Erziehungs­zeit nur an einen Elternteil in Frage.

Aufteilung der Erziehungszeiten zu gleichen Teilen im monatlichen Wechsel zwischen den Elternteilen möglich

Die Zuordnung der Kinder­erziehungs­zeiten zu beiden Eltern­teilen für denselben Zeitraum sehe das Gesetz ausdrücklich nicht vor. Allerdings könnten die Eltern selbst entscheiden, wem von beiden die Erziehungs­zeit zuzuordnen sei. Möglich sei auch eine Aufteilung der Erziehungs­zeiten zu gleichen Teilen im monatlichen Wechsel zwischen den Eltern­teilen.

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Quelle: dpa/DAWR/ab

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