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Sozialrecht und Sozialversicherungsrecht | 19.03.2021

Elterngeld

BSG: Krankengeld wird auf Elterngeld Plus angerechnet

Anrechnung des Kranken­geldes auf das Elterngeld Plus erfolgt in gleicher Weise wie auf das Basiseltern­geld

(Bundessozialgericht, Urteil vom 18.03.2021, At. B 10 EG 3/20 R)

Der Bezug von Krankengeld kann nach einer Ent­scheidung des Bundes­sozial­gerichts die Höhe des Elterngelds Plus verringern. Es werde in gleicher Weise darauf angerechnet wie auf das Basiseltern­geld, teilte das Bundes­sozial­gericht am Donnerstag in Kassel mit (Az. B 10 EG 3/20 R).

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Das Elterngeld Plus wird an Eltern gezahlt, die noch während des Elterngeld­bezugs wieder in Teilzeit arbeiten. Das Elterngeld wird maximal 14 Monate lang gezahlt, wenn sich beide an der Betreuung beteiligen. Die Dauer kann durch das Elterngeld Plus gestreckt werden.

Streit um Anrechnung des Krankengelgeldes auf Elterngeld Plus

Geklagt hatte eine Mutter aus Nieder­sachsen, die ab dem 5. Lebensmonat ihres Sohnes Elterngeld Plus beantragt hatte, weil sie wieder in Teilzeit arbeitete. Ab dem 9. Lebensmonat des Kindes bezog sie Krankengeld, weshalb sie nur noch ein reduziertes Elterngeld plus erhielt. Für den 10. bis 12. Lebensmonat bekam sie nur noch den gesetzlichen Mindest­betrag von je 150 Euro.

BSG bestätigt Urteil aus zweiter Instanz

Während das Sozial­gericht Lüneburg der Klage der Frau stattgegeben hatte, wies das Landes­sozial­gericht Nieder­sachsen Bremen sie ab. Die Ent­scheidung aus der zweiten Instanz bestätigten nun die obersten deutschen Sozial­richter.

Quelle: dpa/DAWR/ab

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