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Familienrecht | 11.06.2019

Versorgungs­ausgleich

Bei Scheidung kann Versorgungs­ausgleich mit ausländischen Renten­anrechten aufgeschoben werden

Versorgungs­ausgleich kann bei Eintritt des Rentenfalls vorgenommen werden

(Oberlandesgericht Frankfurt am Main, Urteil vom 22.03.2018, Az. 4 UF 31/17)

Trennt sich ein Ehepaar, wird in der Regel bei der Scheidung ein Versorgungs­ausgleich vorgenommen. Es kann aber Fälle geben, wo ein späterer Ausgleich von Vorteil ist, etwa wenn ein Partner auch Renten­ansprüche aus dem Ausland besitzt.

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Beim Versorgungsausgleich werden entstandene Renten­ansprüche aufgeteilt. Hat ein Ehepartner auch ausländische Renten­anrechte erworben, kann es sinnvoll sein, diesen Versorgungs­ausgleich erst im Rentenfall vorzunehmen. Über einen entsprechenden Fall hatte das Oberlandes­gericht Frankfurt/Main zu entscheiden (Az.: 4 UF 31/17).

AG nimmt Versorgungsausgleich nur in Bezug auf Rentenansprüche des Mannes vor

Das Paar lebte in Deutschland, die Frau stammte aber aus den USA und arbeitete unteranderem an einer Schule für Kinder der US-Streit­kräfte. Sie zahlte nicht in die Deutsche Renten­versicherung ein, erwarb aber US-amerikanische Anrechte. Bei der Scheidung hatte das Amtsgericht den Versorgungs­ausgleich nur in Bezug auf die Renten­ansprüche des Mannes vorgenommen, nicht aber auf die der Frau. Dagegen wehrte sich der Mann und konnte sich beim Oberlandes­gericht durchsetzen.

Ausgleich mit ausländischen Anrechten erst im Rentenfall sinnvoll

Der Ausgleich sollte nicht bei der Scheidung erfolgen, da die Höhe der Anrechte auf Alters­versorgung der Frau noch nicht abschließend geklärt sei und der Mann seine Ansprüche diesbezüglich nur in den USA geltend machen könne. Erfolge der Ausgleich der deutschen Anrechte für die Frau erst im Rentenfall, seien auch ihre eigenen ausländischen Anrechte bekannt.

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Quelle: dpa/DAWR/ab

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