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Arbeitsrecht | 13.05.2022

Frei­stellung zur Pflege von Angehörigen

Bezahlte Frei­stellung für Pflege der Großeltern möglich

Großeltern gelten als nahe Angehörige

(Arbeitsgericht Aachen, Urteil vom 17.06.2021, Az. 7 Ca 2748/20)

Wer kranke Großeltern pflegen muss, kann im Job unter Umständen Anspruch auf bezahlte Frei­stellung haben. Eine Voraussetzung muss dafür aber mindestens erfüllt sein, entschied ein Gericht.

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Arbeit­nehmerinnen und Arbeit­nehmer können sich in bestimmten Fällen von der Arbeit freistellen lassen - und dennoch weiter Gehalt bekommen. Etwa dann, wenn Beschäftigte kranke Kinder zu Hause pflegen müssen. Gleiches kann aber auch bei der Pflege von Großeltern gelten, zeigt ein Urteil des Arbeits­gerichts Aachen (Az. 7 Ca 2748/20).

Arbeitgeber verweigerte bezahlte Freistellung

In dem Fall verlangte ein Arbeit­nehmer von seinem Arbeitgeber für die Pflege seiner Großmutter bezahlt freigestellt zu werden. Die Großmutter war zuvor gestürzt, konnte nicht mehr richtig gehen und benötigte die Hilfe ihres Enkels. Der Arbeitgeber aber weigerte sich. Die Großmutter sei keine nahe Angehörige im Sinne des Gesetzes.

Bezahlte Freistellung auch bei Großeltern als nahe Angehörige

Das Gericht aber gab dem Arbeit­nehmer recht. Der Arbeitgeber müsse die Vergütung während der Frei­stellung weiter bezahlen. Großeltern gelten dem Gericht zufolge als nahe Angehörige. Denn auch Geschwister, die ebenfalls Verwandte zweiten Grades sind, würden üblicherweise als nahe Verwandte gezählt.

Als Voraussetzung gilt: Verwandte müssen im Haushalt leben

Voraussetzung ist allerdings, dass die Verwandte im Haushalt des Arbeit­nehmers integriert ist. Im konkreten Fall lebte der Kläger im gleichen Haus wie seine Großmutter. Das Gericht berücksichtigte zudem, dass er beim medizinischen Dienst der Kranken­kasse als ihr Betreuer eingetragen war.

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Quelle: dpa/DAWR/ab

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