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Ordnungswidrigkeitenrecht und Verkehrsrecht | 18.05.2018

Rotlicht­verstoß

Bußgeld und Fahrverbot: Qualifizierter Rotlicht­verstoß muss nachgewiesen werden

Beim qualifizierten Rotlicht­verstoß kommt es auf Sekunden an

(Oberlandesgericht Schleswig, Urteil vom 25.11.2016, Az. 2 SsOWI 160/16(90/16))

Wer bei Rot über eine Ampel fährt, muss nicht nur eine Geldbuße fürchten. Denn war die Ampel schon länger als eine Sekunde rot, droht ein Fahrverbot. Dann wird aus dem einfachen ein sogenannter qualifizierter Rotlicht­verstoß. Der muss dem Autofahrer aber nachgewiesen werden. Das zeigt ein Urteil des Ober­landes­gerichts Schleswig, (Az.: 2 Ss OWi 160/16(90/16)).

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Bußgeld und Fahrverbot wegen qualifizierten Rotlichtverstoßes

Ein Autofahrer fuhr bei Rot über eine Ampel. Vor Gericht gab es dafür ein Fahrverbot. Der Richter begründete es damit, dass die Fußgängeram­pel bereits Grün gezeigt habe und der Autofahrer so bereits länger als eine Sekunde Rot gehabt haben musste. Dieser behauptete das Gegenteil: Es handele sich um einen einfachen Verstoß, meinte er und legte Beschwerde ein.

Qualifizierter Rotlichtverstoß erstinstanzlich nicht nachgewiesen

Das Oberlandes­gericht gab ihm Recht. Der Richter der ersten Instanz habe nicht dargelegt, warum er der Meinung war, dass eine Fußgängeram­pel erst dann auf Grün umspringt, wenn die Ampel für den Straßen­verkehr schon eine Sekunde lang Rot zeigt. Das Gericht konnte nicht überprüfen, ob diese Annahme richtig war, und hob das Fahrverbot auf. Der Autofahrer musste 90 Euro Bußgeld für den einfachen Rotlicht­verstoß bezahlen.

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Quelle: dpa/DAWR/ab

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