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Sozialrecht

Kostenübernahme

Corona­bedingte Schul­schließung: Jobcenter muss Kosten für Computer übernehmen

Anschaffungs­kosten für einen Computer und Zubehör sind nicht vom Regelbedarf gedeckt

Das Jobcenter muss in Thüringen die Kosten für einen Computer und Zubehör in Höhe von 500 Euro für eine Schülerin übernehmen, die Hartz-IV-Empfängerin ist. Das entschied das Thüringer Landes­sozial­gericht.

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Damit hoben die Richter ablehnenden Bescheide des Jobcenters und des Sozial­gerichts Nordhausen auf. Die Ent­scheidung ist den Angaben zufolge nicht anfechtbar.

Antrag auf Kostenübernahme wegen coronabedingten Schließung der Schule

Die Mutter des Mädchens, das die 8. Klasse besucht, hatte die Übernahme der Kosten für einen Computer sowie Drucker nebst Zubehör für den Schul­unterricht beantragt. Sie begründete dies damit, dass ihre Tochter nach der corona­bedingten Schließung der Schule ohne ein internet­fähiges Gerät nicht auf die Thüringer Schulcloud zugreifen könne. Sie forderte die Kosten­übernahme, weil diese nicht durch den Regelbedarf abgedeckt seien.

Jobcenter zur Kostenübernahme verpflichtet

Dieser Auffassung schlossen sich die Richter des Landes­sozial­gerichts an. Per einstweiliger Anordnung verpflichteten sie das Jobcenter, der Klägerin einen Computer mit Zubehör zur Verfügung zu stellen oder ihr 500 Euro für den Kauf der Ausrüstung zu erstatten.

Keinen Anspruch auf bestimmtes Gerät

Ohne Erfolg bliebe dabei die Klägerin mit der Forderung, ein bestimmtes Gerät zu einem höheren Preis erwerben zu dürfen. Sie müsse sich mit einem kosten­günstigeren und gegebenenfalls gebrauchten Gerät zufriedengeben.

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Quelle: dpa/DAWR/ab
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