wichtiger technischer Hinweis:
Sie sehen diese Hinweismeldung, weil Sie entweder die Darstellung von Cascading Style Sheets (CSS) in Ihrem Browser unterbunden haben, Ihr Browser nicht vollstndig mit dem Standard HTML 5 kompatibel ist oder ihr Browsercache die Stylesheet-Angaben 'verschluckt' hat. Lesen Sie mehr zu diesem Thema und weitere Informationen zum Design dieser Homepage unter folgender Adresse:   ->  weitere Hinweise und Informationen
Suche
Anwalt gesucht?
Anwalt gefunden!
Sie haben ein rechtliches Problem? Eine individuelle Rechtsfrage? Streit mit dem Nachbarn, Chef oder Ämtern?Gehen Sie auf Nummer sicher und holen Sie sich den fachkundigen Rat eines Rechtsanwalts.Hier im Deutschen Anwaltsregister finden Sie immer den passenden Rechtsanwalt in Ihrer Nähe.Nutzen Síe Ihr Recht!

Schadensersatzrecht | 15.06.2022

Schmerzens­geld

Ehestreit: Schmerzens­geld für gebrochene Nase fünf Jahre später

Versöhnung bedeutet kein Verzicht auf Ansprüche

(Oberlandesgericht Nürnberg, Urteil vom 25.01.2022, Az. 11 UF 801/21)

In manchen Beziehung dreht sich der Teufels­kreis aus Streit, Verletzungen und Versöhnung oft jahrelang. Wer denkt, eine Versöhnung schützt vor Schmerzens­geld-Ansprüchen, irrt. Das zeigt ein Urteil.

Werbung

Nach der Verletzung des Partners in einem Ehestreit kann dieser auch noch nach mehreren Jahren Anspruch auf Schmerzens­geld haben.

Gebrochene Nase nach Ehestreit

Im konkreten Fall hatte der Ehemann in einem Streit seine Frau so stark an der Nase verletzt, dass sie operiert werden musste. Die Frau erhielt daraufhin die gemeinsame Wohnung per einstweiliger Anordnung nach dem Gewalt­schutz­gesetz zur vorläufigen alleinigen Nutzung. Noch vor Ablauf des festgesetzten Zeitraums zog der Mann mit Ein­verständnis seiner Frau wieder ein.

Schmerzensgeldforderung nach Trennung

Rund drei Jahre später trennte sich das Ehepaar dann endgültig. Etwa zwei Monate danach forderte die Frau von ihrem früheren Partner unter anderem Schmerzens­geld in Höhe von 3000 Euro für die einst gebrochene Nase. Die Sache landete vor Gericht.

OLG: Geltendmachung von Schmerzensgeld nicht verwirkt

Die Richter sprachen der Frau Schmerzens­geld in Höhe von 1900 Euro zu. Entgegen der Argumentation des Mannes sei die Geltend­machung von Schmerzens­geld nicht verwirkt. Verwirkung bedeute, dass der Schuldner - also hier der Mann - nach einer gewissen Zeit wegen Un­tätigkeit des Gläubigers - hier der Ehefrau - davon ausgehen dürfe, dass dieser sein Recht nicht mehr geltend machen werde.

Versöhnung bedeutet kein Verzicht auf Ansprüche

Das sei hier jedoch eben nicht der Fall. Der Mann habe zum Zeitpunkt der Versöhnung nicht erwarten können, dass allein der Versuch, wieder zusammen­zu­leben, zum Verzicht auf bisher entstandene Ansprüche führen würde. Die Versöhnung hätte höchstens Startpunkt für eine Entwicklung sein können, die zusammen mit weiteren Ereignissen eine solche Annahme gerechtfertigt hätte.

Werbung

Quelle: dpa/DAWR/ab

BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertung: 3 (max. 5)  -  1 Abstimmungsergebnis Bitte bewerten Sie diesen Artikel.0





       Sie sind Anwalt?! Werden Sie ein Teil vom Deutschen Anwaltsregister (DAWR) und stellen Sie sich und Ihre Kanzlei ausführlich vor!Profitieren Sie von der großen Reichweite des DAWR und seiner Partnerportale.Klicken Sie hier und nutzen Sie jetzt Ihre Gelegenheit
auf mehr Mandate aus dem Internet!

#9463

URL dieses Artikels: https://www.dawr/d9463
 für RechtsanwälteEin Kanzleiprofil beim DAWR kann auch Ihnen helfen!