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Erbrecht | 24.05.2018

Nachlass

Erbfall mit Folgen: Nießbrauch­recht bei Immobilien mindert Pflichtteil des Erben

Objektiver Verkehrs­wert des Nachlass­grundstücks wird durch Nießbrauchs­recht drastisch gemindert

Ein Nießbrauch­recht mindert den Wert einer Immobilie. Das hat auch Folgen für Erbfälle: Denn der Pflichtteil fällt bei einem mit einem solchen Recht vererbten Grundstück geringer aus. Das geht aus einem Urteil des Land­gerichts Kiel hervor (Az.: 12 O 82/17).

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Wert des Grundstückes ohne Nießbrauchsrecht angesetzt

In dem zugrunde liegenden Fall räumte der Erblasser seiner Lebens­gefährtin zu Lebzeiten ein lebens­langes hälftiges Nießbrauchs­recht an seinem Grundstück ein. Nach der Hochzeit mit der Frau setzte er sie testamentarisch zu seiner Alleinerbin ein. Nach seinem über ein Jahrzehnt späteren Tod machte sein Sohn aus erster Ehe Pflicht­teils­rechte gegenüber der Stiefmutter geltend. Dabei setzte er den Wert des Grund­stückes so an, als wäre sie nicht mit einem Nießbrauchs­recht belastet.

Nießbrauchsrecht ist bei Berechnung des Pflichtteils wertmindernd zu berücksichtigen

Zu Unrecht urteilten die Richter: Bei der Berechnung des für den Pflichtteil maßgeblichen Nachlass­werts ist das Nießbrauchs­recht wertmindernd zu berücksichtigen, auch wenn die Beklagte als Alleinerbin Nießbrauchs­berechtigte ist. Der objektive Verkehrs­wert des Nachlass­grundstücks ist durch das Nießbrauchs­recht der Beklagten drastisch gemindert, wie ein Sachverständiger ausgeführt hatte. Dieses Ergebnis ist sachgerecht, weil das Nießbrauchs­recht der Beklagten noch zu Lebzeiten des Erblassers eingeräumt worden war. Vererbt wurde lediglich ein mit dem Nießbrauchs­recht belastetes Grundstück.

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Quelle: dpa/DAWR/ab
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