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Erbrecht | 04.07.2019

Ersatz­erbfolge

Erbrecht von Enkelkinder: Wann Enkel erben - und wann nicht

Überlebender Ehegatte kann Testament ändern

(Oberlandesgericht Hamm, Urteil vom 15.02.2019, Az. 10 W 16/18)

Ehegatten können sich in einem Berliner Testament zunächst gegenseitig und dann ihren gemeinsamen Sohn zu Erben einsetzen. Aber was, wenn nicht nur ein Ehepartner, sondern auch der Sohn stirbt? Kann der überlebende Ehepartner dann das Erbe neu regeln? Ja, entschied das Oberlandes­gericht Hamm (Az.: 10 W 16/18).

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Enkel wollten Großvater beerben

In dem verhandelten Fall verfassten Ehegatten ein gemeinsames Testament. Darin setzten sie sich gegenseitig zu alleinigen Erben und ihren gemeinsamen Sohn als Schluss­erben nach dem Letzt­versterbenden von ihnen ein. Im Jahr 1989 verstarb die Ehefrau. Der Sohn starb 1996 und hinter ließ zwei Kinder. Der Ehemann errichtete in der Folge ein neues Testament zugunsten seiner neuen Lebens­gefährtin. Nach seinem Tod im Jahre 2017 waren die Enkelkinder der Ansicht, dass ihnen das Erbe ihres Großvaters zustehe.

OLG verneint Anspruch der Enkel aufs Erbe

Zu Unrecht: Die Enkelkinder würden nur dann ihren Großvater beerben, wenn sie im gemeinschaft­lichen Testament der Großeltern mit bindender Wirkung zu „Ersatzerben“ eingesetzt worden wären. Eine solche Regelung fand sich in dem gemeinschaft­lichen Testament aber nicht.

Überlebender Ehegatte darf Testament ändern

Nach dem Gesetz wird jedoch vermutet, dass bei Vor­versterben eines zum Erben eingesetzten Kindes, dessen Kinder, also die Enkel, an seine Stelle treten. Auch das würde aber den überlebenden Ehegatten nicht hindern, die letztwillige Anordnung zu ändern.

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Quelle: dpa/DAWR/ab

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