wichtiger technischer Hinweis:
Sie sehen diese Hinweismeldung, weil Sie entweder die Darstellung von Cascading Style Sheets (CSS) in Ihrem Browser unterbunden haben, Ihr Browser nicht vollstndig mit dem Standard HTML 5 kompatibel ist oder ihr Browsercache die Stylesheet-Angaben 'verschluckt' hat. Lesen Sie mehr zu diesem Thema und weitere Informationen zum Design dieser Homepage unter folgender Adresse:   ->  weitere Hinweise und Informationen
Suche
Anwalt gesucht?
Anwalt gefunden!
Sie haben ein rechtliches Problem? Eine individuelle Rechtsfrage? Streit mit dem Nachbarn, Chef oder Ämtern?Gehen Sie auf Nummer sicher und holen Sie sich den fachkundigen Rat eines Rechtsanwalts.Hier im Deutschen Anwaltsregister finden Sie immer den passenden Rechtsanwalt in Ihrer Nähe.Nutzen Síe Ihr Recht!

Markenrecht | 04.06.2021

Marken­löschung

Ferrero hat kein Alleinrecht auf den Butter­finger

Original­verpackung bleibt Ferrero vorbehalten

(Landgericht München I, Urteil vom 01.06.2021, Az. 33 O 12734/19)

Der Süßwaren­konzern Ferrero ist vor Gericht mit dem Versuch gescheitert, einem miss­liebigen Wettbewerber den Gebrauch der Schoko­riegel-Marke Butter­finger in Deutschland zu verbieten.

Werbung

Das Landgericht München I hat die Löschung der Marke abgelehnt, wie das Gericht mitteilte. Allerdings darf die in Brühl ansässige Konkurrenz ihre Butter­finger nicht mehr in einer an das US-Original angelehnten Verpackung verkaufen.

„Butterfinger“ in den USA sehr bekannt

Die US-Original­verpackung ist gelb mit einem großen blauen Schriftzug „Butter­finger“ - dieses Design bleibt laut Urteil Ferrero vorbehalten. Der Butter­finger verdankt seinen Namen der Erd­nuss­butter und ist in den USA ein seit Jahrzehnten populärer Schoko­riegel, die Marke hat jedoch mehrfach den Besitzer gewechselt. Ferrero ist seit 2018 in den USA Marken­inhaber, zuvor war es Nestlé.

Nestlé stellte den Vertrieb schon vor über 20 Jahren ein

In Deutschland hat es der Butter­finger nie zu größerer Bekanntheit gebracht. Nestlé stellte den Vertrieb in der Bundes­republik schon vor über 20 Jahren ein, nachdem die Umwelt­organisation Greenpeace wegen des zumindest damals in den Riegeln enthaltenen gen­veränderten Maises eine Anti-Butter­finger-Kampagne gestartet hatte.

LG verneint bösartige Markenanmeldung

Laut Münchner Landgericht machte Nestlé spätestens seit Ende 2010 keinen Gebrauch mehr von den deutschen Marken­rechten. Beim Deutschen Patent- und Markenamt ist seit 2016 die Firma Übermorgen Trend­produkte aus Brühl als Marken­inhaberin eingetragen. Das Münchner Landgericht sah dementsprechend auch keine „bösg­läubige Marken­anmeldung“.

Werbung

Quelle: dpa/DAWR/ab

BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertung: 4.5 (max. 5)  -  2 Abstimmungsergebnisse Bitte bewerten Sie diesen Artikel.0





       Sie sind Anwalt?! Werden Sie ein Teil vom Deutschen Anwaltsregister (DAWR) und stellen Sie sich und Ihre Kanzlei ausführlich vor!Profitieren Sie von der großen Reichweite des DAWR und seiner Partnerportale.Klicken Sie hier und nutzen Sie jetzt Ihre Gelegenheit
auf mehr Mandate aus dem Internet!

#8359

URL dieses Artikels: https://www.dawr/d8359
 für RechtsanwälteEin Kanzleiprofil beim DAWR kann auch Ihnen helfen!