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Knirsch! Das Auto ist mit dem Stoßfänger beim Einparken irgendwo hängen geblieben: In so einem Fall besteht grundsätzlich Anspruch auf Schadenersatz, denn die Verkehrssicherungspflicht verlangt von Kommunen, dass sie Parkplätze frei von solchen und ähnlichen Hindernissen halten. In dem Fall hatte eine Autofahrerin allerdings ein Mitverschulden zu tragen. So eine Entscheidung des Landgerichts Köln (Az.: 5 O 94/22).
Ein Baumstumpf steht im Weg
Das war passiert: In der Dunkelheit hatte die Frau versucht, ihr Auto auf einer nicht gepflasterten Freifläche neben der Straße zu parken und fuhr dabei auf einen Baumstumpf auf. Sie verklagte die zuständige Kommune auf Schadenersatz.
LG bejahrt Verletzung der Verkehrssicherungspflichten der Kommune
Das Gericht gab ihr teilweise Recht. Die Autofahrerin habe die Fläche aufgrund der örtlichen Gegebenheiten - rechts und links davon standen auf asphaltierter Fläche andere Autos - für einen Parkplatz halten können. Deshalb habe die Kommune ihre Verkehrssicherungspflichten verletzt, indem sie die Baumreste dort nicht entfernt habe.
Anspruch auf Schadenersatz von 50 Prozent wegen Mitschuld
Aber: Die Frau treffe ein „erhebliches Mitverschulden“. Sie hätte aufgrund der schlechten Sichtverhältnisse auch selbst auf eventuelle Hindernisse achten müssen, so das Gericht. Darum sprach es ihr nur 50 Prozent des verlangten Schadensersatzes zu - in Zahlen: 1543,26 Euro.
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