wichtiger technischer Hinweis:
Sie sehen diese Hinweismeldung, weil Sie entweder die Darstellung von Cascading Style Sheets (CSS) in Ihrem Browser unterbunden haben, Ihr Browser nicht vollstndig mit dem Standard HTML 5 kompatibel ist oder ihr Browsercache die Stylesheet-Angaben 'verschluckt' hat. Lesen Sie mehr zu diesem Thema und weitere Informationen zum Design dieser Homepage unter folgender Adresse:   ->  weitere Hinweise und Informationen
Suche
Anwalt gesucht?
Anwalt gefunden!
Sie haben ein rechtliches Problem? Eine individuelle Rechtsfrage? Streit mit dem Nachbarn, Chef oder Ämtern?Gehen Sie auf Nummer sicher und holen Sie sich den fachkundigen Rat eines Rechtsanwalts.Hier im Deutschen Anwaltsregister finden Sie immer den passenden Rechtsanwalt in Ihrer Nähe.Nutzen Síe Ihr Recht!

Sozialversicherungsrecht | 25.04.2016

Künstlersozialkasse

Künstlersozialversicherung: Laienchor muss keine laufenden Künstler­sozial­abgaben leisten

Die Abgaben­pflicht besteht nur für kommerzielle ausgeübte künstlerische Tätig­keiten

(Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 26.01.2016, Az. L 11 R 584/14)

Für kommerzielle künstlerische Tätig­keiten müssen Künstler­sozial­abgaben gezahlt werden. Dies gilt aber nicht für Laienchöre, wie sich aus einer Entscheidung des Landes­sozial­gerichts Baden-Württemberg ergibt (Az.: L 11 R 584/14). Ein hoher künstlerischer Anspruch und gelegentliche öffentliche Auftritte mit bezahlten Gast­musikern begründen laut dem Urteil keine Abgaben­pflicht.

Werbung

Der Fall: Rentenversicherung forderte vom Laienchor Künstlersozialabgaben

Der betroffene Chor führt regelmäßig Konzerte auf, wofür die Mitglieder wöchentlich proben. Für ihre Auftritte erhalten sie keine Vergütung. Bei einigen Veranstaltungen im Jahr lässt sich der Chor von zusätzlich engagierten Solisten und Instrumental­musikern begleiten. Diese werden dafür bezahlt. Die Renten­versicherung meinte daher, dass der Chor wegen kommerzieller Auftritte kein Laienchor sei. Daher müsse er Künstler­sozial­abgaben zahlen.

Das Urteil: Rentenversicherung hat keinen Anspruch auf Künstlersozialabgaben

Die Richter des Landes­sozial­gerichts sahen das anders. Im Wesentlichen handele es sich hier um einen Laienchor. Schwerpunkt seien die Freizeit­gestaltung und die Pflege des gemeinsamen Hobbys. Es handele sich zwar um einen Chorverein mit künstlerisch hohem Anspruch, aber es gehe nicht überwiegend darum, künstlerische Werke öffentlich aufzuführen. Öffentliche Veranstaltungen des Chores fänden nur drei- bis viermal jährlich statt. Lediglich für diese würden Solisten und Instrumental­musiker gegen Honorar von außen engagiert.

Werbung

Quelle: dpa/DAWR/ab

BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertung: 1 (max. 5)  -  1 Abstimmungsergebnis Bitte bewerten Sie diesen Artikel.0





       Sie sind Anwalt?! Werden Sie ein Teil vom Deutschen Anwaltsregister (DAWR) und stellen Sie sich und Ihre Kanzlei ausführlich vor!Profitieren Sie von der großen Reichweite des DAWR und seiner Partnerportale.Klicken Sie hier und nutzen Sie jetzt Ihre Gelegenheit
auf mehr Mandate aus dem Internet!

#2230

URL dieses Artikels: https://www.dawr/d2230
 für RechtsanwälteEin Kanzleiprofil beim DAWR kann auch Ihnen helfen!