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Arbeitsrecht | 24.09.2020

Abmahnung

LAG Nürnberg: Verweigerung ärztlicher Untersuchung recht­fertigt Abmahnung

Medizinische Untersuchung setzt keine Arbeits­fähigkeit voraus

(Landesarbeitsgericht Nürnberg, Urteil vom 19.05.2020, Az. 7 Sa 304/19)

Muss ich zum Arzt, wenn der Chef das sagt? Ja, unter bestimmten Voraus­setzungen. Wer sich verweigert, dem drohen Konsequenzen.

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Wer sich einer vom Arbeitgeber angeordneten ärztlichen Untersuchung verweigert, riskiert eine Abmahnung. Das zeigt ein Urteil des Landes­arbeits­gerichts Nürnberg (Az. 7 Sa 304/19). Das Gericht verhandelte den Fall eines Schreiners, der sich bei seinem Arbeitgeber im öffentlichen Dienst häufig arbeits­unfähig meldete. Zudem bescheinigte er mit einem ärztlichen Attest, dass er keine Gegenstände über 10 Kilogramm mehr tragen könne.

Abmahnung wegen nicht Teilnahme an amtsärztlicher Untersuchung

Sein Arbeitgeber ordnete daraufhin eine ärztliche Untersuchung an, wie es laut Tarif­vertrag der Länder (§ 3 Abs. 5 TV-L) vorgesehen ist. Die grundsätzliche Eignung als Schreiner sei aufgrund dieser Ein­schränkung anzuzweifeln. Der Schreiner ließ die Untersuchungs­termine aber wegen Krankheit mehrfach verfallen und kassierte dafür eine Abmahnung.

LAG: Abmahnung gerechtfertigt

Dagegen klagte er. Das Gericht sah allerdings keinen Grund für den Arbeitgeber, die Abmahnung aus der Personal­akte zu entfernen. Dient eine Untersuchung dazu, zu überprüfen, ob ein Arbeit­nehmer seine Arbeit noch erbringen kann, ist sie zulässig. Deshalb könne mit der Untersuchung auch nicht so lange gewartet werden, bis der Arbeit­nehmer wieder gesund ist. Der Schreiner habe die Neben­pflichten seines Arbeits­vertrags verletzt. Die Abmahnung ist damit rechtmäßig.

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Quelle: dpa/DAWR/ab

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