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Schadensersatzrecht | 04.01.2019

Unfall

LG Essen: Kein Schaden­ersatz für grob rück­sichts­losen Autofahrer

Grob fahrlässiges Verhalten Verstößt gegen Gebot der Rücksicht­nahme

(Landgericht Essen, Urteil vom 20.09.2018, Az. 3 O 75/17)

Wer durch grob rücksichtsloses Verhalten am Steuer einen Unfall verursacht, hat keinerlei Anspruch auf Schaden­ersatz. Das zumindest zeigt ein Urteil des Landgericht Essen (Az. 3 O 75/17).

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Kläger fordert Schadensersatz von abbiegendem Fahrzeugführer nach Unfall

Ein Autofahrer fuhr auf eine Kreuzung zu. Da ein Lastwagen auf der Geradeaus­spur bereits bei Gelb stoppte, zog der Mann auf die Links­abbieger­spur, überholte den Lkw und wollte dann geradeaus weiter­fahren. Dabei stieß er mit dem Pkw einer Frau aus der Gegen­richtung zusammen, die links abbiegen wollte. Der Mann forderte mindestens 50 Prozent Schaden­ersatz von der Frau.

Kein schuldhafter Verstoß des abbiegenden Fahrzeugführers nachweisbar

Daraus wurde nichts. Denn der Frau sei kein schuldhafter Verstoß nach­zuweisen. Ihre Rücksicht­nahme musste dem regulären Verkehr gelten, der geradeaus durchfahren darf. Aber das hätte der Kläger von der Links­abbieger­spur aus und unter Gelblicht nicht tun dürfen. Außerdem hatte der Lkw bereits angehalten. Die Frau hätte gar nicht mit entgegen­kommenden Fahrzeugen rechnen müssen.

Kläger musste allein haften

Er habe durch sein grob fahrlässiges Manöver unter anderem gegen das Gebot der Rücksicht­nahme sowie der Gefahren­vermeidung verstoßen.

Quelle: dpa/DAWR/ab

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