wichtiger technischer Hinweis:
Sie sehen diese Hinweismeldung, weil Sie entweder die Darstellung von Cascading Style Sheets (CSS) in Ihrem Browser unterbunden haben, Ihr Browser nicht vollständig mit dem Standard HTML 5 kompatibel ist oder ihr Browsercache die Stylesheet-Angaben 'verschluckt' hat. Lesen Sie mehr zu diesem Thema und weitere Informationen zum Design dieser Homepage unter folgender Adresse:   ->  weitere Hinweise und Informationen
Suche
Anwalt gesucht?
Anwalt gefunden!
Sie haben ein rechtliches Problem? Eine individuelle Rechtsfrage? Streit mit dem Nachbarn, Chef oder Ämtern?Gehen Sie auf Nummer sicher und holen Sie sich den fachkundigen Rat eines Rechtsanwalts.Hier im Deutschen Anwaltsregister finden Sie immer den passenden Rechtsanwalt in Ihrer Nähe.Nutzen Síe Ihr Recht!

Sozialrecht und Sozialversicherungsrecht | 12.09.2018

Rehabilitationsmaßnahmen

LSG Baden-Württemberg: Demenz-Patientin hat Anspruch auf stationäre Reha

Bei positiver Prognose müssen Krankenkassen Kosten für stationäre Reha-Maßnahme von Demenzpatienten übernehmen

(Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 17.07.2018, Az. L 11 KR 1154/18)

Auch bei einer fortgeschrittenen Demenzerkrankung ist eine positive Prognose für eine stationäre Reha nicht ausgeschlossen. Sind die individuellen Reha-Ziele erreichbar, etwa das Fortschreiten der Krankheit zu verlangsamen und Körper und Geist zu aktivieren, müssen die Krankenkassen die Maßnahme bezahlen. Das geht aus einem Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg (Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 17.07.2018, Az. L 11 KR 1154/18) hervor.

Werbung

Ärzte beantragen stationäre Reha-Maßnahme für Alzheimer-Patientin

Eine 78-jährige Frau leidet an Alzheimer. Ihre Fachärzte beantragten eine stationäre Reha in einem auf Alzheimer-Patienten ausgerichteten Therapiezentrum. Dadurch könne der Krankheitsverlauf voraussichtlich günstig beeinflusst werden. Als Rehabilitationsziele nannten sie: körperliche und geistige Aktivierung und eine Hilfe zur teilweisen Selbsthilfe. Die Patientin sei auch rehabilitationsfähig. So lägen eine ausreichende physische und psychische Belastbarkeit, die erforderliche Mobilität und eine ausreichende Motivation vor.

Krankenkasse lehnt Kostenübernahme ab

Der von der Krankenkasse eingeschaltete Medizinische Dienst der Krankenversicherung (MDK) notierte jedoch lediglich stichwortartig, dass keine Reha-Fähigkeit und keine positive Reha-Prognose bestehe. Dabei ging der MDK weder auf das Krankheitsbild der Versicherten noch auf die von den Ärzten genannten Ziele ein. Die Krankenkasse lehnte die Gewährung der Reha-Maßnahme ab. Das Sozialgericht folgte der Ansicht der Krankenkasse.

Versicherte verlangt Kostenersatz für selbst beschaffte Reha-Maßnahme

Die Versicherte absolvierte die Reha dennoch. Sie verbrachte vier Wochen in dem Therapiezentrum. Abzüglich des Selbstbehalts entstanden Kosten von rund 5600 Euro. Diese verlangte sie im Berufungsverfahren vor dem Landessozialgericht von der Krankenkasse.

Werbung

LSG bejaht Verpflichtung zur Kostenübernahme

Die Frau hatte Erfolg. Das Landessozialgericht verpflichtete die Krankenkasse zur Übernahme der Kosten. Die Ablehnung der Kostenübernahme sei rechtswidrig gewesen. Sie habe nicht die individuellen Verhältnisse, Art und Schwere der Erkrankung und die für die Versicherte möglichen und wichtigen Behandlungsziele ausreichend geprüft und gewürdigt. Sie habe sich vielmehr nur auf die unzureichende, ablehnende Stellungnahme des MDK gestützt.

Alle Voraussetzungen eines Anspruchs auf Rehabilitation erfüllt

Der Anspruch auf Rehabilitation setze Behandlungsbedürftigkeit, Rehabilitationsfähigkeit und eine positive Rehabilitationsprognose voraus. Alle drei Voraussetzungen hätten vorgelegen. Dies ergebe sich nicht nur aus den Stellungnahmen der behandelnden Ärzte, sondern auch aus dem Entlassungsbericht der Reha-Einrichtung.

Quelle: dpa/DAWR/ab

BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertung: 4 (max. 5)  -  1 Abstimmungsergebnis Bitte bewerten Sie diesen Artikel.0





       Sie sind Anwalt?! Werden Sie ein Teil vom Deutschen Anwaltsregister (DAWR) und stellen Sie sich und Ihre Kanzlei ausführlich vor!Profitieren Sie von der großen Reichweite des DAWR und seiner Partnerportale.Klicken Sie hier und nutzen Sie jetzt Ihre Gelegenheit
auf mehr Mandate aus dem Internet!

#5782

Rechtsanwalt Dr. Peter Meides

SOKA-Bau

Anklage wegen Schwarz­arbeit: Auch SOKA-Bau fordert Beiträge auf den Lohn bei Schwarz­arbeit nach

RechtsanwaltDr. Peter Meides

[24.05.2019]BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternDeckt eine Kontrolle durch den Zoll oder eine Betriebs­prüfung durch die Deutsche Renten­versicherung Schwarz­arbeit auf, wird es bekanntlich teuer. Eine straf­rechtliche Verurteilung bedeutet eine Geldstrafe oder Haftstrafe. Zudem werden die Lohnsteuer und die Sozial­versicherungs­beiträge nach­gefordert.

Rechtsanwalt Florian Max Baumeister

VW-Abgas­skandal

Keine Nutzungs­entschädigung vor Rückruf: Rückgabe manipulierter Autos könnte für VW teuer werden

RechtsanwaltFlorian Max Baumeister

[23.05.2019]BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternDas Landgericht Nürnberg hat in einem Urteil entschieden, dass Käufer eines manipulierten Diesels fast den gesamten Kaufpreis erstattet bekommen. Erzielen diese gerichtlich die Erstattung ihres manipulierten Fahrzeuges von Volkswagen, musste bisher mit einer Nutzungs­entschädigung von der Erstattungs­summe abgezogen werden. Dem Landgericht Nürnberg scheint es nun langsam zu reichen, denn es plant eine Änderung der Rechtsprechung zu Gunsten der Geschädigten des VW-Abgas­skandals.

Rechtsanwalt Marcel Seifert

Nachrang­darlehen

Kaufangebot für Anleger von Solar Sprint Festzins III

RechtsanwaltMarcel Seifert

[22.05.2019]BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternAnleger, die der te Solar Sprint III GmbH & Co. KG Nachrang­darlehen gewährt und in die Kapital­anlage Solar Sprint Festzins III investiert haben, fürchten um ihr Geld. Die Nachrang­darlehen konnten nicht wie geplant Ende 2018 zurück­gezahlt werden. Nun werden den Anlegern Kauf­angebote unterbreitet, die aber ebenfalls mit erheblichen Verlusten verbunden sein können.

Rechtsanwalt Gerald Freund

Vermietung einer Ferien­immobilie

Ferienhaus-Vermietung durch Agenturen in Andalusien: Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser

RechtsanwaltGerald Freund

[21.05.2019]BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternFerien­häuser oder Ferien­wohnungen werden durch deren Eigentümer oft nur wenige Wochen im Jahr selbst genutzt. Da liegt es nahe, durch eine Vermietung dieser Immobilien an andere Ferien­gäste Einnahmen zu erzielen, um die Unterhalts­kosten zu reduzieren oder sogar Über­schüsse zu realisieren.

Rechtsanwalt Robert Binder

Branchen­buch­abzocke

www.regionaler­telefonbuch­verlag.de: Culpa Inkasso GmbH für Goldex Marketing GmbH tätig

RechtsanwaltRobert Binder

[20.05.2019]BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternDie Culpa Inkasso GmbH mahnt im Auftrag der Goldex Marketing GmbH eine offene Forderung an. Es geht um einen Vertrag über Gewerbeeinträge in Sachen „Regionaler Telefonbuchverlag“.

Rechtsanwalt Guido Lenné

Unternehmer­kredite

BGH kippt Bearbeitungs­entgelte auch in Darlehens­verträgen mit Unter­nehmern

RechtsanwaltGuido Lenné

[17.05.2019]BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternDurch Allgemeine Geschäfts­bedingungen (AGB) pauschal vereinbarte Bearbeitungs­gebühren sind in Verbraucher­darlehens­verträgen unwirksam. Der Bundes­gerichts­hof hatte am 04.07.2017 (- XI ZR 562/15 - und - XI ZR 233/16 -) entschieden, dass dies ebenfalls für Unter­nehmer­darlehens­verträge gilt.

Rechtsanwalt Prof. Dr. Marco Rogert

VW-Abgas­skandal

Anspruch auf Schadens­ersatz auch für Käufer von betroffenen Fahrzeugen, die nach der Aufdeckung des Diesel­abgas­skandals erworben wurden

RechtsanwaltProf. Dr. Marco Rogert

[16.05.2019]BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternWieder ein Paukenschlag aus Nieder­sachsen, dem Heimatland des VW-Konzerns. Wie die in der rechtlichen Aufarbeitung des Abgas­skandals führende Rechts­anwalts­kanzlei Rogert & Ulbrich aus Köln mitteilt, hat sich in Nieder­sachsen wieder einmal eine Wendung ergeben, die nicht unbedingt zu erwarten war.

Rechtsanwalt Frank Vormbaum

Verzugs­pauschale

Anspruch von Pflege­diensten auf pauschalen Schadens­ersatz

RechtsanwaltFrank Vormbaum

[15.05.2019]BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternIn unserem heutigen Rechtstipp gebe ich Ihnen ein Update zu dem Anspruch von Pflege­diensten auf pauschalen Schadens­ersatz in Höhe von 40 Euro bei jeder verspätet gezahlten Pflege­rechnung.

URL dieses Artikels: https://www.dawr/d5782
 für RechtsanwälteEin Kanzleiprofil beim DAWR kann auch Ihnen helfen!