wichtiger technischer Hinweis:
Sie sehen diese Hinweismeldung, weil Sie entweder die Darstellung von Cascading Style Sheets (CSS) in Ihrem Browser unterbunden haben, Ihr Browser nicht vollständig mit dem Standard HTML 5 kompatibel ist oder ihr Browsercache die Stylesheet-Angaben 'verschluckt' hat. Lesen Sie mehr zu diesem Thema und weitere Informationen zum Design dieser Homepage unter folgender Adresse:   ->  weitere Hinweise und Informationen
Suche
Anwalt suchen 

Deutsches Anwaltsregister

Anwalt gesucht? Anwalt gefunden!

Anwalt gesucht?
Anwalt gefunden!
Sie haben ein rechtliches Problem? Eine individuelle Rechtsfrage? Streit mit dem Nachbarn, Chef oder Ämtern?Gehen Sie auf Nummer sicher und holen Sie sich den fachkundigen Rat eines Rechtsanwalts.Hier im Deutschen Anwaltsregister finden Sie immer den passenden Rechtsanwalt in Ihrer Nähe.Nutzen Síe Ihr Recht!

Verkehrsrecht | 18.01.2016

Alkoholfahrt?

Nachtrunk: Als Autofahrer kann Alkohol auch nach einem Unfall eine Pflichtverletzung darstellen

Griff zur Flasche nach einem Unfall kann Folgen haben
(Oberlandesgericht Frankfurt/Main, Beschluss vom 24.07.2014, Az. 3 U 66/13)

Alkohol am Steuer ist tabu. Auch nach einem Unfall kann der Griff zur Flasche unangenehme Folgen haben. Denn so kann schnell der Verdacht entstehen, es gebe etwas zu verbergen.

Werbung

Griff zur Flasche nach einem Unfall kann Folgen haben

Ein Unfall kann für alle Beteiligten ein großer Schreck sein. Allerdings sollten sie danach nicht einfach zur Flasche greifen, um sich zu beruhigen. Das gilt insbesondere dann, wenn möglicherweise ohnehin wegen einer Alkoholfahrt ermittelt werden wird. In diesem Fall liegt nämlich der Verdacht nahe, dass der Betroffene die Ermittlung seiner Blutalkoholkonzentration zum Unfallzeitpunkt erschweren will. Entsprechend hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (Az.: 3 U 66/13) die Sachlage eingeschätzt.

Unfall mit Fahrerflucht, dann der Griff zur Flasche - Versicherung zahlte nicht

In dem verhandelten Fall war ein Mann nachts gegen einen abgestellten Anhänger gefahren. Nachdem er mit einer Person gesprochen hatte, fuhr er weg, ohne seine Personalien zu hinterlassen. Zu Hause verständigte er später die Polizei. Bei dem Mann wurden 1,84 Promille festgestellt. Der Betroffene behauptete, zu Hause wegen des „Schocks“ zwei Bier und zwei Schnäpse getrunken zu haben. Da die Versicherung nicht zahlen wollte, klagte er.

OLG: Versicherung muss nicht zahlen

Ohne Erfolg. Für das Gericht lag eine Alkoholfahrt vor. Die Versicherung habe nicht zahlen müssen. Es lägen zwei Obliegenheitsverletzungen vor: zum einen die Unfallflucht und zum anderen der sogenannte Nachtrunk. Dieser sei eine Pflichtverletzung, wenn polizeiliche Ermittlungen zu erwarten seien. Da er die Polizei verständigt habe, war dies der Fall. Den Nachtrunk habe er behauptet, um die Feststellung seiner Alkoholisierung zu erschweren, so die Überzeugung der Richter.

Werbung

Quelle: dpa/DAWR/ab

BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertung: 3 (max. 5)  -  1 Abstimmungsergebnis Bitte bewerten Sie diesen Artikel.0





       Sie sind Anwalt?! Werden Sie ein Teil vom Deutschen Anwaltsregister (DAWR) und stellen Sie sich und Ihre Kanzlei ausführlich vor!Profitieren Sie von der großen Reichweite des DAWR und seiner Partnerportale.Klicken Sie hier und nutzen Sie jetzt Ihre Gelegenheit
auf mehr Mandate aus dem Internet!
Rechtsanwalt Mark Eplinius

Verkehrs­verstoß

Die Facebook-Falle: Polizei sucht Verkehrs­sünder auch im Internet

RechtsanwaltMark Eplinius

[22.07.2016]BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternNach einem Verkehrs­verstoß ist es Sache der Behörde, den wahren Fahr­zeugführer zu ermitteln. Dies ist oft schwierig, da der Halter nicht immer der Fahrer ist.

Peter Hahn

Widerrufs­belehrung

BGH: „Frühestens“-Widerrufs­belehrungen der Sparkassen sind fehlerhaft

Peter Hahn

[22.07.2016]BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternDer XI. Zivilsenat des Bundesgerichts­hofes hat mit Urteil vom 12. Juli.2016 - XI ZR 564/15 - entschieden, dass die „frühestens“-Widerrufs­belehrung der Sparkasse Nürnberg fehlerhaft ist und ein Darlehens­vertrag aus April 2008 daher noch widerruflich sei.

Rechtsanwalt Guido Lenné

Widerruf

OLG Düsseldorf zur Fußnote „Nicht für Fernabsatz“ und zu Rechts­missbrauch

RechtsanwaltGuido Lenné

[22.07.2016]BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBislang galt die Rechtsprechung des OLG Düsseldorf als eher banken­freundlich. Der 6. Senat des OLG Düsseldorf ist der Auffassung, dass der Widerruf bei bereits beendeten Darlehens­verträgen überhaupt nicht mehr möglich sei und bei noch laufenden Darlehens­verträgen aufgrund der aktuell günstigen Marktzinsen rechts­missbräuchlich sei. Die Banken zitieren diese Rechtsprechung sehr gerne in ihren Standard­schreiben an ihre Kunden.

Rechtsanwalt Arthur R. Kreutzer

Insolvenz

Anwalt zur Insolvenz der Magellan Maritime Services GmbH – 9000 Anleger bangen um 350 Millionen Euro

RechtsanwaltArthur R. Kreutzer

[21.07.2016]BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternDie Pleite der Magellan Maritime Services GmbH erschüttert den Grauen Kapital­markt. Betroffen sind rund 9.000 Anleger, die etwa 350 Millionen Euro in die See-Container der Magellan Maritime Services investiert haben.

Rechtsanwalt Ingo Driftmeyer

Routen­planer-Trick

Achtung Kostenfalle: Routen­planer der Media Works GmbH auf maps-Routen­planer.info

RechtsanwaltIngo Driftmeyer

[21.07.2016]BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternDie Schlichen, Usern im Internet das Geld aus der Tasche zu locken, erscheinen selbst für denjenigen, der häufig mit der Thema zu tun hat, schier unbegrenzt.

Rechtsanwalt Thilo Seelbach, LL.M.

Jahresurlaub

Krankschreibung im Urlaub: Arbeitnehmer können Urlaub erneut nehmen

RechtsanwaltThilo Seelbach, LL.M.

[21.07.2016]BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternUrlaub dient der Erholung der Arbeitnehmer – und nicht dem Auskurieren von Krankheiten. Gerade im Urlaub ist aber mancher besonders anfällig für Erkrankungen. Betroffenen Arbeitnehmern hilft das Bundesurlaubsgesetz, das vorsieht, dass nachgewiesene Tage der Arbeitsunfähigkeit nicht auf den Jahresurlaub angerechnet werden.

Rechtsanwalt Robert Binder

Branchenbuchabzocke

Vorsicht, Abzocke! Fahl, Meihöfer & Neu GbR ist mit Branchenverzeichnis „Branchenheld“ auf Kundenfang

RechtsanwaltRobert Binder

[20.07.2016]BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternDie Fahl, Meihöfer & Neu GbR verschickt Rechnungen für einen kostenpflichtigen Eintrag auf www.branchenheld.de.

Rechtsanwalt Prof. Dr. Albert Krölls

Widerruf

Anwalt zum aktuellen Stand von Gesetz­gebung und Rechtsprechung zum „Widerrufs­joker“

RechtsanwaltProf. Dr. Albert Krölls

[20.07.2016]BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternAufgrund einer gesetzlichen Neuregelung ist seit dem 21. Juni 2016 das ursprünglich „ewige“ Widerrufs­recht für Alt­verträge, die im Zeitraum von November 2002 bis zum 10. Juni 2010 abgeschlossen worden sind, erloschen.

URL dieses Artikels: https://www.dawr/d1340
 

Jetzt Fan bei Facebook werden und mit dem
Deutschen Anwaltsregister
immer auf dem Laufenden bleiben!

Ich bin schon Fan.