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Denkmalschutzrecht | 13.10.2020

Denkmal­schutz

OLG Oldenburg bestätigt hohes Bußgeld wegen Verstoßes gegen Denkmal­schutz

Bußgeld in Höhe von 60.000 Euro wegen vorsätzlicher Missachtung des Denkmal­schutzes gerechtfertigt

(Oberlandesgericht Oldenburg, Urteil vom 30.06.2020, Az. 2 Ss (OWi) 163/20)

Durch Denkmal­schutz sollen historische Gebäude unverfälscht erhalten bleiben. Das sollten Eigentümer bedenken, wenn sie ein geschütztes Gebäude umbauen. Verstöße gegen die Vorschriften sind teuer.

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Verstößt ein Haus­eigentümer beim Umbau eines historischen Hauses vorsätzlich gegen denkmal­rechtliche Vorschriften, muss er mit einem Bußgeld rechnen. Es reicht dafür aus, wenn er weiß, dass es sich bei dem Gebäude um ein Baudenkmal handelt. Ein Bußgeld in Höhe von 60.000 Euro ist in einem solchen Fall gerechtfertigt, entschied das Oberlandes­gericht Oldenburg (Az: 2 Ss (Owi) 163/20).

Baudenkmal ohne Genehmigung umgebaut

Ein Kaufmann erwarb 2017 ein mehr­stöckiges Gebäude aus dem 19. Jahrhundert auf Norderney. Beim Umbau ließ er alte Innenwände entfernen und durch neue Leichtbau­wände ersetzen. Zudem wurden alte Tür­öffnungen zugemauert und neue geschaffen. Auf den alten Dielen wurden Leitungen verlegt, und die alten Decken abgehängt.

Landkreis verhängte ein Bußgeld in Höhe von 60.000 Euro

Eine denkmal­schutz­rechtliche Genehmigung für die Arbeiten hatte der Mann nicht. Der Landkreis verhängte deswegen gegen ihn ein Bußgeld in Höhe von 60 000 Euro.

OLG: Höhe des Bußgeldes wegen Vorsatzes gerechtfertigt

Sowohl das Amtsgericht als auch das Oberlandes­gericht bestätigten die Geldbuße. Der Mann habe vorsätzlich gehandelt. Denn er hatte im Kaufvertrag bestätigt, dass er wisse, ein Baudenkmal zu erwerben. Durch die vorgenommenen Arbeiten sei es zu einer Substanz­beeinträchtigung des Baudenkmals gekommen. Angesichts der vorsätzlichen Vorgehensweise sei das hohe Bußgeld gerechtfertigt.

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Quelle: dpa/DAWR/ab

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