wichtiger technischer Hinweis:
Sie sehen diese Hinweismeldung, weil Sie entweder die Darstellung von Cascading Style Sheets (CSS) in Ihrem Browser unterbunden haben, Ihr Browser nicht vollständig mit dem Standard HTML 5 kompatibel ist oder ihr Browsercache die Stylesheet-Angaben 'verschluckt' hat. Lesen Sie mehr zu diesem Thema und weitere Informationen zum Design dieser Homepage unter folgender Adresse:   ->  weitere Hinweise und Informationen
Suche
Anwalt gesucht?
Anwalt gefunden!
Sie haben ein rechtliches Problem? Eine individuelle Rechtsfrage? Streit mit dem Nachbarn, Chef oder Ämtern?Gehen Sie auf Nummer sicher und holen Sie sich den fachkundigen Rat eines Rechtsanwalts.Hier im Deutschen Anwaltsregister finden Sie immer den passenden Rechtsanwalt in Ihrer Nähe.Nutzen Síe Ihr Recht!

Arbeitsrecht | 22.02.2016

Kündigung

Satirische Kritik: Kündigung eines Bahn-Mitarbeiters wegen Veröffentlichung eines Auschwitz-Fotos auf Facebook unwirksam

Verwendung des Auschwitz-Eingangs­tors in Verbindung mit Flüchtlingen mutet menschen­verachtend an

Das Arbeits­gericht Heidelberg hat die Kündigung eines Bahn-Mitarbeiters wegen eines im Internet publizierten Auschwitz-Fotos mit einem darunter stehenden Kommentar zur Flüchtlings­situation für unwirksam erklärt (Az. 6 Ca 190/15).

Werbung

Der 37-jährige Bahn-Mitarbeiter hatte auf Facebook das Bild des Nazi-Vernichtungs­lagers mit der Unterschrift versehen, Polen sei bereit für die Flüchtlings­aufnahme.

Bahn-Mitarbeiter verneint rassistische Hinter­gedanken bei Veröffentlichung des Postings

Nach Darstellung des Mannes geschah dies aber nicht aus Rassismus und Neonazismus, sondern als satirische Kritik an der polnischen Regierung. Dieser Darstellung schenkte die Richterin des Arbeits­gerichts Heidelberg Glauben. Der Mann habe sich keine Gedanken gemacht über die Folgen und zudem Reue gezeigt.

Veröffentlichung des Fotos mit Kommentar über­schreitet Tabu

Die Urteils­verkündung nutzte die Juristin allerdings auch zur Schelte. Es sei objektiv nicht erkennbar gewesen, dass es sich um Satire gehandelt habe. Die Verwendung des Auschwitz-Eingangs­tors in Verbindung mit Flüchtlingen mute menschen­verachtend an, sagte die Richterin. Der 37-Jährige habe damit ein Tabu überschritten.

Bahn muss Mitarbeiter weiter­beschäftigen

Nach dem Urteil muss die Bahn den Zugführer eigentlich umgehend weiter­beschäftigen. Ob sie das tatsächlich tut und wo, wollte ein Bahn-Sprecher nicht sagen. Man werde sich das Urteil genau anschauen und dann über das weitere Vorgehen entscheiden. Er betonte, dass es bei der Bahn klare Regeln gegen Rassismus gebe.

Probleme im Arbeits­recht?

Bei rechtlichen Problemen im Arbeits­recht finden Sie hier im Deutschen Anwalts­register (DAWR) einen Rechtsanwalt für Arbeitsrecht.

Werbung

Quelle: dpa/DAWR/kg

BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertung: 3 (max. 5)  -  1 Abstimmungsergebnis Bitte bewerten Sie diesen Artikel.0





       Sie sind Anwalt?! Werden Sie ein Teil vom Deutschen Anwaltsregister (DAWR) und stellen Sie sich und Ihre Kanzlei ausführlich vor!Profitieren Sie von der großen Reichweite des DAWR und seiner Partnerportale.Klicken Sie hier und nutzen Sie jetzt Ihre Gelegenheit
auf mehr Mandate aus dem Internet!
Rechtsanwalt Christopher Kress

Schiffs­fonds

LG Fulda verurteilt freien Finanz­dienst­leister zu Schadens­ersatz und Rück­abwicklung der Schiffs­fonds­beteiligung am HSC Aufbauplan IV Schiff GmbH & Co. KG

RechtsanwaltChristopher Kress

[02.12.2016]BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternIn einem von der Kanzlei Aslanidis, Kress & Häcker-Hollmann erstrittenen Urteil vom 04. November 2016 hat das Landgericht Fulda den beklagten freien Finanz­dienst­leister zum Schadens­ersatz und zur Rück­abwicklung der Schiffs­fonds­beteiligung am HSC Aufbauplan IV verurteilt.

Rechtsanwalt Guido Lenné

Widerruf

Darlehenswiderruf: Erneut BGH-Entscheidung zu Widerrufs­fällen

RechtsanwaltGuido Lenné

[01.12.2016]BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternIn seinem jetzt veröffentlichten Urteil vom 11.10.2016 hat sich der Bundes­gerichts­hof (BGH) erneut mit einem Wider­rufsfall zu befassen gehabt (Az. XI ZR 482/15). Mit dieser Entscheidung beendet der BGH nach den bereits verbraucher­freundlichen Urteilen vom 12.07.2016 (wir berichteten) erneut eine Reihe von Streit­fragen.

Rechtsanwalt Arthur R. Kreutzer

Insolvenz

Schiffs­fonds HCI MS JPO Tucana ist insolvent - Möglichkeiten der Anleger

RechtsanwaltArthur R. Kreutzer

[01.12.2016]BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternSchon nach fünf Jahren muss der Schiffs­fonds HCI MS JPO Tucana die Segel wieder streichen. Das Amtsgericht Lüneburg hat am 5. September das vorläufige Insolvenz­verfahren über die Gesellschaft des Container­schiffs eröffnet (Az.: 56 IN 74/16).

Rechtsanwalt Stephan Imm

Sonderurlaub

Sonderurlaub im Todesfall: Wann und wie viel Sonderurlaub bekommt man als Arbeitnehmer, wenn ein Angehöriger gestorben ist?

RechtsanwaltStephan Imm

[01.12.2016]BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternEin Trauerfall in der Familie ist immer eine persönliche Ausnahmesituation. Neben der Vorbereitung der Beerdigung und der notwendigen Organisation vieler anderer Angelegenheiten brauchen die Hinterbliebenen auch aus persönlichen Gründen einige Zeit, um in ihren Arbeitsalltag zurückkehren zu können. Welche Rechte räumt das Arbeitsrecht Arbeitnehmern in einer solchen Situation ein? Haben Arbeitnehmer beim Tod eines Angehörigen Recht auf Sonderurlaub?

Rechtsanwältin Anna Rehfeldt,  LL.M

Abmahnungen

Werbung mit “Black Friday”: Abmahnung wegen der Verletzung der Marke “Black Friday” droht

RechtsanwältinAnna Rehfeldt, LL.M

[30.11.2016]BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternDie Weihnachts­zeit beginnt und wird ganz nach amerikanischer Tradition mit dem “Black-Friday” eingeläutet. Auch in Deutschland werben immer mehr Unternehmen mit Sonderangebote zum “Black Friday”. Allerdings können die Schnäppchen für Unternehmen schnell teuer werden. Namentlich in Form von Abmahnungen wegen der Verletzung der Marke “Black Friday”!

Schiffs­fonds

Anleger der NASTO Schiff­betriebs­gesellschaft mbH & Co. MS „GABRIEL SCHULTE“ KG (CFB-Fonds 162) sollten dringend Schadens­ersatz­ansprüche prüfen lassen!

RechtsanwaltJan Reimer

[30.11.2016]BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternIm Jahr 2007 wurde der Schiffs­fonds „NASTO Schiff­betriebs­gesellschaft mbH & Co. MS Gabriel Schulte KG“ (CFB-Fonds 162) von der CFB Commerz Fonds Beteiligungs­gesellschaft mbH auf den Markt gebracht. Die Vermittlung des Fonds erfolgte im Wesentlichen über die ehemalige Dresdner Bank, deren Rechts­nach­folgerin die Commerzbank AG ist.

Rechtsanwältin Andrea Häcker-Hollmann

Schrott­immobilien

Augen auf beim Immobilien­kauf: Schrott­immobilien an ahnungslose Anleger vermittelt

RechtsanwältinAndrea Häcker-Hollmann

[29.11.2016]BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBereits in den 90er Jahren sind minder­wertige bzw. mangelhafte Immobilien an ahnungslose Anleger vermittelt worden. Diese sogenannten Schrott­immobilien zeichneten sich dadurch aus, dass ihr tatsächlicher Wert deutlich unter dem Kaufpreis lag.

Insolvenz

Nächste Pleite bei Mittel­stands­anleihen: Mode­unternehmen Laurèl ist insolvent

RechtsanwaltWolfgang Wittmann

[29.11.2016]BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternDie chinesische Shenzhen Oriental Fashion Asset Management Co. Ltd. Hatte zuletzt als strategischer Investor Interesse gezeigt und nun aber kurzfristig mitgeteilt, „für ein Investment in die Laurèl GmbH außerhalb der Insolvenz nicht mehr zur Verfügung“ zu stehen.

URL dieses Artikels: https://www.dawr/d2047
 

Jetzt Fan bei Facebook werden und mit dem
Deutschen Anwaltsregister
immer auf dem Laufenden bleiben!

Ich bin schon Fan.