wichtiger technischer Hinweis:
Sie sehen diese Hinweismeldung, weil Sie entweder die Darstellung von Cascading Style Sheets (CSS) in Ihrem Browser unterbunden haben, Ihr Browser nicht vollstndig mit dem Standard HTML 5 kompatibel ist oder ihr Browsercache die Stylesheet-Angaben 'verschluckt' hat. Lesen Sie mehr zu diesem Thema und weitere Informationen zum Design dieser Homepage unter folgender Adresse:   ->  weitere Hinweise und Informationen
Suche
Anwalt gesucht?
Anwalt gefunden!
Sie haben ein rechtliches Problem? Eine individuelle Rechtsfrage? Streit mit dem Nachbarn, Chef oder Ämtern?Gehen Sie auf Nummer sicher und holen Sie sich den fachkundigen Rat eines Rechtsanwalts.Hier im Deutschen Anwaltsregister finden Sie immer den passenden Rechtsanwalt in Ihrer Nähe.Nutzen Síe Ihr Recht!

Sozialversicherungsrecht | 29.12.2022

Urteil

Schwerbehinderung kann sich aus Kombination ergeben

Beeinträchtigungen in der Gesamtheit betrachten

(Sozialgericht Aurich, Urteil vom 04.05.2022, Az. S 4 SB 154/21)

Ein höherer Kündigungsschutz oder frühere Rente ohne Abzüge: Schwerbehinderte Menschen haben besondere Rechte, sogenannte Nachteilsausgleiche. Doch wann liegt eine Schwerbehinderung vor?

Werbung

Der sogenannte Grad der Behinderung (GdB) gibt deren Schwere gestaffelt in Zehnerschritten an. Ab einem GdB von 50 gilt ein Mensch als schwerbehindert. Dies kann auch der Fall sein, wenn Betroffene zwei leichtere Beeinträchtigungen mit einem Einzel-GdB von jeweils 30 haben, wie aus einem Urteil des Sozialgerichts Aurich (AZ: S 4 SB 154/21) hervorgeht. Darauf weist die Arbeitsgemeinschaft Sozialrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) hin.

Voraussetzung dafür ist, dass die einzelnen Beeinträchtigungen unabhängig voneinander sind - und damit auch verschiedene Bereiche des täglichen Lebens betreffen. Einfach addiert werden die einzelnen Behinderungsgrade nicht.

Beeinträchtigungen in der Gesamtheit betrachten

Im konkreten Fall hatte der Kläger ein chronisches Darmleiden und eine eingeschränkte Lungenfunktion, die jeweils einzeln mit einem GdB von 30 bewertet wurden. Hinzu kam eine Schlafapnoe mit einem Einzel-GdB von 20.

Das zuständige Versorgungsamt bescheinigte dem Betroffenen zunächst einen Gesamt-GdB von 40 und damit keine Schwerbehinderung. Dessen Widerspruch lehnte es ab. Der Betroffene zog vor Gericht - und bekam Recht. Das Sozialgericht Aurich entschied, dass der Kläger eine Höherstufung auf einen GdB von 50 beanspruchen kann. Damit hat er Anrecht auf bestimmte Nachteilsausgleiche für schwerbehinderte Menschen wie etwa einen höheren Kündigungsschutz.

Begründung des Gerichts

Bei mehreren Beeinträchtigungen der Teilhabe des Lebens in der Gesellschaft werden die Funktionsbeeinträchtigungen in ihrer Gesamtheit festgestellt. Und zwar unter Berücksichtigung der wechselseitigen Beziehungen. Beim Kläger können die einzelnen Einschränkungen daher in ihren Gesamtauswirkungen mit einer Schwerbehinderung gleichgesetzt werden.

Werbung

Quelle: dpa, DAWR (pt)

BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertung: 4 (max. 5)  -  4 Abstimmungsergebnisse Bitte bewerten Sie diesen Artikel.0





       Sie sind Anwalt?! Werden Sie ein Teil vom Deutschen Anwaltsregister (DAWR) und stellen Sie sich und Ihre Kanzlei ausführlich vor!Profitieren Sie von der großen Reichweite des DAWR und seiner Partnerportale.Klicken Sie hier und nutzen Sie jetzt Ihre Gelegenheit
auf mehr Mandate aus dem Internet!

#10009