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Sozialrecht | 25.01.2023

Schwer­behinderung

Schwer­behinderung kann sich aus Kombination ergeben

Mehrere einzelne Grade der Behinderung (GdB) ergeben eine Schwer­behinderung

(Sozialgericht Aurich, Urteil vom 04.05.2022, Az. S 4 SB 154/2)

Ein höherer Kündigungs­schutz oder frühere Rente ohne Abzüge: Schwer­behinderte Menschen haben besondere Rechte, sogenannte Nachteils­ausgleiche. Doch wann liegt eine Schwer­behinderung vor?

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Der sogenannte Grad der Behinderung (GdB) gibt deren Schwere gestaffelt in Zehner­schritten an. Ab einem GdB von 50 gilt ein Mensch als schwerbehindert. Dies kann auch der Fall sein, wenn Betroffene zwei leichtere Beeinträchtigungen mit einem Einzel-GdB von jeweils 30 haben, wie aus einem Urteil des Sozial­gerichts Aurich (AZ: S 4 SB 154/21) hervorgeht. Voraussetzung dafür ist, dass die einzelnen Beeinträchtigungen unabhängig voneinander sind - und damit auch verschiedene Bereiche des täglichen Lebens betreffen. Einfach addiert werden die einzelnen Behinderungs­grade nicht.

Mehrere Behinderungen

Im konkreten Fall hatte der Kläger ein chronisches Darmleiden und eine eingeschränkte Lungen­funktion, die jeweils einzeln mit einem GdB von 30 bewertet wurden. Hinzu kam eine Schlafapnoe mit einem Einzel-GdB von 20.

Zweimal Einzel-GdB von 30 führt zur Schwerbehinderung

Das zuständige Versorgungs­amt bescheinigte dem Betroffenen zunächst einen Gesamt-GdB von 40 und damit keine Schwer­behinderung. Dessen Widerspruch lehnte es ab. Der Betroffene zog vor Gericht - und bekam Recht. Das Sozial­gericht Aurich entschied, dass der Kläger eine Höher­stufung auf einen GdB von 50 beanspruchen kann. Damit hat er Anrecht auf bestimmte Nachteils­ausgleiche für Schwer­behinderte Menschen wie etwa einen höheren Kündigungs­schutz.

Die Begründung des Gerichts

Bei mehreren Beeinträchtigungen der Teilhabe des Lebens in der Gesellschaft werden die Funktions­beeinträchtigungen in ihrer Gesamtheit fest­gestellt. Und zwar unter Berücksichtigung der wechselseitigen Beziehungen. Beim Kläger können die einzelnen Einschränkungen daher in ihren Gesamt­auswirkungen mit einer Schwer­behinderung gleich­gesetzt werden.

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Quelle: dpa/DAWR/ab

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