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Grundstücksrecht und Nachbarrecht | 11.05.2021

Holzkreuz

Sieben Meter hohes Kreuz muss aus Garten entfernen werden

Kreuz gehört wegen seiner Größe und Beleuchtungs­intensität aber „nicht zur üblichen Garten­gestaltung“

(Amtsgericht Düsseldorf, Urteil vom 10.05.2021, Az. 290 A C 179/20)

Eine Düsseld­orferin muss ein sieben Meter hohes Holzkreuz samt Beton­fundament aus ihrem Garten entfernen. Das hat das Düsseldorfer Amtsgericht entschieden (Az.: 290 A C 179/20).

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Die Frau, die das Kreuz errichten ließ, habe zwar das Sonder­nutzungs­recht am Garten. Das Kreuz gehöre wegen seiner Größe und Beleuchtungs­intensität aber „nicht zur üblichen Garten­gestaltung“.

Christliche Symbol stellt rechtswidrige Eigentumsbeeinträchtigung dar

Das christliche Symbol stelle vielmehr eine „rechts­widrige Eigentums­beeinträchtigung dar“, die nicht zu dulden sei, befand das Gericht. Kreuze von solcher Größe und Leuchtkraft seien ein Nachteil für das geordnete Zusammen­leben. Der ursprüng­liche Zustand des Gartens sei in Form einer Rasenfläche wieder her­zustellen.

Streit um Holzkreuz im Garten

Das durch eine umlaufende Leuchtkette im Dunkeln illuminierte Kreuz erschwere zudem das Einschlafen der Klägerin. In dem Haus, zu dem der Garten gehört, wohnen zwei Eigen­tümerinnen ihrer jeweiligen Wohnung. Eine hatte das Kreuz im Garten errichten lassen, die andere dagegen geklagt.

Anwalt: Grenze der Religionsfreiheit überschritten

Bei allem Verständnis für die Religions­freiheit sei die Grenze des Vertretbaren in diesem Fall klar überschritten, hatte der Anwalt der Klägerin argumentiert. Die Beklagte hatte behauptet, ihre Haus­nachbarin habe der Errichtung vorab zugestimmt. Dies hatte die Klägerin bestritten. Gegen das Urteil ist noch Berufung beim Landgericht möglich.

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Quelle: dpa/DAWR/ab

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