„Die Parteien haben sich außergerichtlich geeinigt. Die Klage wurde zurückgenommen“, sagte eine Sprecherin des Düsseldorfer Oberlandesgerichts auf dpa-Anfrage. Der Komponist Parviz Mir-Ali hatte sich im Streit mit dem Düsseldorfer Schauspielhaus vor dem Land- und Oberlandesgericht Düsseldorf noch durchgesetzt. Doch dann hatte der Bundesgerichtshof die Urteile aufgehoben und die Karten damit neu gemischt.
Komponist klagte Urheberrechte an Musik für Theaterstück ein
Mir-Ali hatte geklagt, weil das Schauspielhaus seiner Ansicht nach seine Musik für Aufführungen genutzt hatte, ohne ihm dafür Lizenzgebühren zu zahlen. Zwar habe ihm die Bühne die Musik für eine Spielzeit vergütet, weitere Zahlungen aber mit dem Hinweis auf die Gema verweigert. Dadurch sah er seine Urheberrechte verletzt. Schließlich habe es sich um eigens für die Aufführungen des Stücks angefertigte Musik gehandelt.
Rechtsstreit ging bis zum BGH
Dabei ging es um einen USB-Stick mit 19 musikalischen Sequenzen und einer Gesamtlänge von 32 Minuten. Diese Musik sei Bestandteil der Inszenierung und mit den Gema-Gebühren nicht abgegolten. Das Schauspielhaus hatte bis zum BGH vergeblich argumentiert, es handele sich nur um Hintergrundmusik, für die man ordnungsgemäß an die Gema abgeführt habe - 30 bis 90 Euro pro Aufführung. Der BGH hatte kritisiert, die Vorinstanzen hätten nicht ausreichend geprüft, ob die Musik tatsächlich integraler Bestandteil der Aufführung war oder nur deren musikalische Untermalung. Komme der Musik in der Aufführung nämlich keine gleichberechtigte Rolle zu, sei sie mit den Gema-Gebühren abgegolten.
