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Markenrecht und Wettbewerbsrecht | 30.09.2022

Marken­streit

Streit um Schokohasen: Lindt gewinnt Rechts­streit mit Lidl

Bestehende Verwechslungs­gefahr aufgrund zu ähnlicher Produkte

Der Schweizer Süßwaren­hersteller Lindt & Sprüngli hat einen weiteren Erfolg zum Schutz seiner Schoko­ladenhasen errungen.

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Das Schweizer Bundes­gericht in Lausanne veröffentlichte einen Entscheid, wonach Lidl Schweiz AG und die Lidl Schweiz DL AG ähnliche Produkte nicht mehr verkaufen dürfen, weil Verwechslungs­gefahr mit den in Goldfolie verpackten Hasen von Lindt bestehe. Außerdem müssen laut dem höchst­richter­lichen Urteil alle verbliebenen Hasen der Supermarkt­kette zerstört werden.

Lindt-Hase sei als Formmarke geschützt

Der Lindt-Hase sei als sogenannte Formmarke geschützt, weil er sich nachweislich auf dem Markt durchgesetzt habe, stellte das Gericht fest. „Aufgrund ihres Gesamtein­drucks lösen die Lidl-Hasen naheliegend Assoziationen zur Form des Lindt-Hasen aus; in der Erinnerung des Publikums können sie nicht aus­einander­gehalten werden“, hieß es in einer Mitteilung. Ursprünglich hatte das Handels­gericht des Kantons Aargau die Beschwerde von Lindt & Sprüngli gegen Lidl voriges Jahr abgewiesen. Das Bundes­gericht hob dieses Urteil auf und entschied für Lindt.

Lindt-Sprecherin: „Das Urteil ist ein Meilenstein“

„Das Urteil ist ein Meilenstein für den Schutz des Lindt Goldhasen auf dem Schweizer Heimatmarkt“, sagte eine Sprecherin des Unternehmens. Sie sprach von einer Signal­wirkung gegen Hasen-Kopien im Ausland. Von Lidl Schweiz lag zunächst keine Reaktion vor.

BGH: Goldton des Lindt-Goldhase genießt Markenschutz

In Deutschland stellte der Bundes­gerichts­hof in Karlsruhe voriges Jahr fest, dass sich der charakteristische Goldton der Lindt-Hasen als Marke durchgesetzt hat. Ob Konkurrenten die Rechte des Schweizer Herstellers tatsächlich verletzen, muss jedoch von Fall zu Fall gerichtlich fest­gestellt werden.

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Quelle: dpa/DAWR/ab
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