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Arbeitsrecht und Sozialrecht | 05.10.2020

Arbeits­unfall

Tierpfleger-Unfall in Vietnam ist Arbeits­unfall

Arbeits­unfall auch bei Frei­stellung im Ausland

(Hessisches Landessozialgericht, Urteil vom 30.06.2020, Az. L 3 U 105/16 ZVW)

Arbeits­unfälle stehen grund­sätzlich unter dem Schutz der gesetzlichen Unfall­versicherung. Was gilt, wenn ein Arbeit­nehmer freigestellt und ins Ausland entsendet wird? Es kommt auf die Details an.

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Auch wenn ein Arbeit­nehmer ins Ausland entsendet wurde, kann ein Arbeits­unfall vorliegen. Das gilt selbst dann, wenn der Arbeit­nehmer für die Tätigkeit im Ausland freigestellt wurde. Dies hat das Hessischen Landes­sozial­gerichts (AZ: L 3 U 105/16 ZVW) entschieden. Es müsse aber eine Beschäftigung beim Arbeitgeber vor und nach der Entsendung bestehen.

Unfall eines Tierpflegers im vietnamesischen Nationalpark

Der bei einem deutschen Zoo beschäftigte Mann wurde für ein Projekt eines vietnamesischen National­parks freigestellt. Das Projekt wurde vom Zoo durch Personal­einsatz gefördert.

Unfallkasse lehnte Anerkennung als Arbeitsunfall ab

Während einer Exkursion hatte der Mann einen Unfall. Die Unfallkasse lehnte die Anerkennung als Arbeits­unfall ab. Der Pfleger klagte und verwies darauf, dass der Zoo seine Tätigkeit in Vietnam bezahlt habe.

Beschäftigungsverhältnis bestand während der Tätigkeit in Vietnam fort

Das Landes­sozial­gericht gab dem Mann Recht. Aus den Umständen ergebe sich ein hinreichend intensives Beschäftigungs­verhältnis des Pflegers bei dem deutschen Zoo - auch während seines Aufenthalts in Vietnam. So habe etwa der Entgelt­anspruch des Pflegers weiter bestanden.

Unfall ist anzuerkennen

Diese faktischen Verhältnisse und Abreden gingen der schriftlichen Freistellungs­vereinbarung vor, nach der Arbeits­verhältnis und Entgelt­anspruch ruhen sollten. Der Zoo habe den Tierpfleger letztlich auch jederzeit nach Deutschland zurückrufen können.

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Quelle: dpa/DAWR/ab

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