wichtiger technischer Hinweis:
Sie sehen diese Hinweismeldung, weil Sie entweder die Darstellung von Cascading Style Sheets (CSS) in Ihrem Browser unterbunden haben, Ihr Browser nicht vollstndig mit dem Standard HTML 5 kompatibel ist oder ihr Browsercache die Stylesheet-Angaben 'verschluckt' hat. Lesen Sie mehr zu diesem Thema und weitere Informationen zum Design dieser Homepage unter folgender Adresse:   ->  weitere Hinweise und Informationen
Suche
Anwalt gesucht?
Anwalt gefunden!
Sie haben ein rechtliches Problem? Eine individuelle Rechtsfrage? Streit mit dem Nachbarn, Chef oder Ämtern?Gehen Sie auf Nummer sicher und holen Sie sich den fachkundigen Rat eines Rechtsanwalts.Hier im Deutschen Anwaltsregister finden Sie immer den passenden Rechtsanwalt in Ihrer Nähe.Nutzen Síe Ihr Recht!

Schulrecht und Verwaltungsrecht | 13.04.2021

Masken­pflicht

Trotz Amts­gerichts­urteil: Masken­pflicht in Thüringer Schulen

Fami­li­en­richter hebt Mas­kenpf­licht an Schulen auf

(Amtsgericht Weimar, Beschluss vom 08.04.2021, Az. 9 F 148/21)

Nach den Osterferien sind Thüringens Schüler mit Schutzmaske in den Unterricht gestartet. Daran ändere auch ein Urteil des Amts­gerichts Weimar in einer Familien­sache nichts, hatte das Thüringer Bildungs­ministerium in Erfurt mitgeteilt.

Werbung

Das Urteil, das in vielen Internet­gruppen geteilt wurde, könnte „rechtliche Wirkung allein für die am Verfahren Beteiligten“ haben. Es habe damit keine Auswirkungen auf die Infektions­schutz­regeln an Thüringens Schulen insgesamt.

Gericht verbietet Schulen Anordnung einer Maskenpflicht

Das Urteil (Az.: 9 F 148/21) betrifft zwei Kinder einer Familie, die eine staatliche Grund- und Regelschule in Weimar besuchen. Nach dem Beschluss des Amts­gerichts wird den „Leitungen und Lehrern“ der beiden Schulen, die die Jungen besuchen, untersagt anzuordnen, „im Unterricht und auf dem Schul­gelände Gesichts­masken aller Art, insbesondere Mund-Nasen-Bedeckungen, sogenannte qualifizierte Masken (OP-Maske oder FFP2-Maske) oder andere, zu tragen“.

Auch keine Tests und kein Abstand mehr für Schüler

Auch Mindest­abstände sowie die Teilnahme an Corona-Schnell­tests sollen danach nicht angeordnet werden dürfen. Offen blieb zunächst, warum sich ein Amts- und nicht wie sonst üblich ein Verwaltungs­gericht mit einer Klage zu erlassenen Corona-Regeln beschäftigt hat.

Bildungsministerium mit erheblichen Zweifeln an Entscheidung

Laut Ministerium erfolgte bisher keine ordnungs­gemäße Bekanntgabe des Beschlusses durch das Gericht. Die Über­prüfung von Infektions­schutz­maßnahmen oder Rechts­verordnungen der Landes­regierung obliege den Verwaltungs­gerichten. Ob die Ent­scheidung überhaupt rechtliche Wirkung entfalte, müsse „obergerichtlich überprüft werden“. Diese Über­prüfung werde das Bildungs­ministerium anstrengen.

Werbung

Quelle: dpa/DAWR/ab

BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertung: 5 (max. 5)  -  1 Abstimmungsergebnis Bitte bewerten Sie diesen Artikel.0





       Sie sind Anwalt?! Werden Sie ein Teil vom Deutschen Anwaltsregister (DAWR) und stellen Sie sich und Ihre Kanzlei ausführlich vor!Profitieren Sie von der großen Reichweite des DAWR und seiner Partnerportale.Klicken Sie hier und nutzen Sie jetzt Ihre Gelegenheit
auf mehr Mandate aus dem Internet!

#8185

URL dieses Artikels: https://www.dawr/d8185
 für RechtsanwälteEin Kanzleiprofil beim DAWR kann auch Ihnen helfen!