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Haftungsrecht und Versicherungsrecht | 07.05.2019

Links­abbieger­unfall

Trotz Vorrang: Beim Abbiegen auf Kreuzungen müssen Fahrer sich abstimmen

KG zur Haftung bei Kollision von Links- und Rechts­abbieger an ampel­geregelter Kreuzung

(Kammergericht Berlin, Urteil vom 31.01.2019, Az. 22 U 211/16)

Stoßen ein Links- und ein entgegen­kommender Rechts­abbieger an einer Kreuzung zusammen, ist die Rechtslage schwierig. Sowohl die Ampel­schaltung als auch der Vorrang des Kreuzungs­räumers müssen genau untersucht werden.

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Kollision zwischen Links- und Rechtsabbieger an ampelgeregelter Kreuzung

In dem verhandelten Fall war ein Mann an einer Links­abbieger­ampel links abgebogen. Dabei stieß er mit dem entgegen­kommenden Fahrzeug einer Frau zusammen, die rechts abbog. Der Mann war der Meinung, er habe wegen seiner grünen Ampel Vorfahrt. Die Frau dagegen betonte, der Mann sei bereits bei Rot losgefahren. Sie selbst habe als Kreuzungs­räumerin Vorrang.

KG: Beim Linksabbiegen an Kreuzungen ist gegenseitige Rücksichtnahme gefordert

Das Kammer­gericht entschied zugunsten des Mannes. Laut dem Gericht konnte die Frau nicht nachweisen, dass er bei Rot losgefahren war. Grund­sätzlich hätten zwar Kreuzungs­räumer Vorrang, jedoch müssten sie sich mit anderen Verkehrs­teilnehmern abstimmen. Dies war nicht erfolgt. Außerdem war nicht deutlich geworden, dass die Frau eine Kreuzungs­räumerin ist, denn sie stand an zweiter Stelle und noch im Fußgänger­bereich.

Quelle: dpa/DAWR/ab

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