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Verkehrsrecht und Versicherungsrecht | 20.05.2022

Unfall

Unfall mit Straßen­bahn: Hätte Auto­fahrerin warten müssen?

Kein Vorrang der Straßen­bahn wegen Ampel­regelung mit integrierten Signal für die Bahn

(Landgericht Nürnberg-Fürth, Beschluss vom 19.10.2021, Az. 8 S 5015/21)

In manchen Städten gehören Straßen­bahnen mit zum Verkehrs­geschehen. Wo sich die Wege von Auto und Bahn kreuzen, ist besondere Vorsicht angesagt. Denn auch bei Grün können Autofahrer mithaften müssen.

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An Bahn­übergängen auch im Stadt­bereich haben Straßen­bahnen Vorfahrt, wenn ein Andreas­kreuz vorhanden ist. Das ist aber nicht mehr der Fall, wenn die Signale für die Bahn in eine Ampelanlage integriert sind und die Anlage in Betrieb ist. Dann gehe die Ampel­regelung vor. Bei einem Unfall kann ein Autofahrer aber trotzdem mithaften müssen. Das zeigt ein Urteil (Az.: 8 S 5015/21) des Land­gerichts (LG) Nürnberg-Fürth.

Zusammenstoß zwischen Auto und Straßenbahn

Im konkreten Fall fuhr eine Frau in der Stadt mit dem Auto. Zwischen den beiden Richtungs­spuren der Straße verliefen Straßenbahn­schienen. An einer Kreuzung mit Ampel wollte die Frau die Schienen überqueren. An der Stelle stand ein Andreas­kreuz, die Signale für die Straßen­bahn waren aber in die Ampelanlage integriert. Als die Frau grün bekam, fuhr sie über die Schiene, wo sie mit der Straßen­bahn zusammen­stieß.

Der Fahrer der Straßen­bahn war der Ansicht, dass wegen des Andreas­kreuzes die Frau hätte warten müssen. Diese wiederum ging davon aus, dass die Ampel gegolten und sie daher Vorfahrt hatte. Ein Gericht musste die Sache klären.

LG: Ampelregelung hier vorrangig

Es entschied, dass in diesem Fall die Ampel­regelung vorgeht, da die Signale in die Ampel integriert waren und diese in Betrieb war. Hier gilt die Vorfahrts­regel bei Bahn­übergängen mit Andreas­kreuz nicht.

Trotz grüner Ampel: Die Frau musste mithaften

Aber die Frau musste sich 20 Prozent Mit­verschulden anrechnen lassen. Speziell wenn sich eine Bahn nähert ist nach Ansicht des Gerichts besondere Sorgfalt erforderlich, wenn die Schienen überquert werden sollen. Anhand des Fahr­verhaltens der Bahn hätte die Frau erkennen können, dass der Fahrer der Straßen­bahn ihre Vorfahrt nicht beachten würde. Daher hätte sie bremsen oder ausweichen müssen.

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Quelle: dpa/DAWR/ab

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