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Sozialrecht | 03.06.2016

Kindergeld

Urteil: Kindergeld kann als Einkommen der Eltern gewertet werden

Vermögen eines Kindes kann Anspruch auf ALG II mindern

(Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 15.10.2015, Az. L 6 AS 1100/15)

Kindergeld kann in bestimmten Fällen als Einkommen der Eltern betrachtet werden. Dies gilt beispiels­weise dann, wenn ein Kind über Vermögen verfügt. Das hat das Landes­sozial­gericht Nieder­sachsen-Bremen entschieden (Az.: L 6 AS 1100/15).

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Jobcenter zieht Kindergeld beim ALG II ab

In dem verhandelten Fall bezogen die Eltern des Kindes Grund­sicherungs­leistungen. Eines ihrer Kinder hatte allerdings Vermögen und daher keinen Anspruch auf Sozial­leistungen. Das Kindergeld, das die Eltern für dieses Kind erhielten, betrachtete das Jobcenter als Einkommen der Eltern. Dadurch mindere sich ihr Anspruch auf Arbeitslosengeld II. Dagegen reichten die Eltern Klage ein.

Kindergeld kann auf ALG II angerechnet werden

Erfolg hatten sie damit aber nicht. Das Gericht gab dem Jobcenter Recht. Kindergeld und die Grund­sicherung übernehmen die gleiche Funktion: Sie sollen ein menschen­würdiges Existenz­minimum sichern. Vor diesem Hintergrund können das Kindergeld auf das Arbeitslosengeld II angerechnet werden.

Quelle: dpa/DAWR/ab

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