wichtiger technischer Hinweis:
Sie sehen diese Hinweismeldung, weil Sie entweder die Darstellung von Cascading Style Sheets (CSS) in Ihrem Browser unterbunden haben, Ihr Browser nicht vollständig mit dem Standard HTML 5 kompatibel ist oder ihr Browsercache die Stylesheet-Angaben 'verschluckt' hat. Lesen Sie mehr zu diesem Thema und weitere Informationen zum Design dieser Homepage unter folgender Adresse:   ->  weitere Hinweise und Informationen
Suche
Anwalt gesucht?
Anwalt gefunden!
Sie haben ein rechtliches Problem? Eine individuelle Rechtsfrage? Streit mit dem Nachbarn, Chef oder Ämtern?Gehen Sie auf Nummer sicher und holen Sie sich den fachkundigen Rat eines Rechtsanwalts.Hier im Deutschen Anwaltsregister finden Sie immer den passenden Rechtsanwalt in Ihrer Nähe.Nutzen Síe Ihr Recht!

Sozialrecht und Sozialversicherungsrecht | 25.02.2016

Autokauf

Urteil: Klein­wüchsige können Anspruch auf Zuschuss beim Autokauf und Autoumbau haben

Umbau des Fahrzeugs muss aus beruflichen Gründen zwingend notwendig sein

(Sozialgericht Mainz, Urteil vom 19.11.2015, Az. S 1 R 701/13)

Klein­wüchsigen steht beim Autokauf unter Umständen ein Zuschuss von der Renten­versicherung zu. Voraus­gesetzt, sie brauchen das Fahrzeug aus beruflichen Gründen und wollen es behinderten­gerecht umbauen lassen. Dann haben sie in der Regel genauso wie Behinderte Ansprüche gegenüber der Renten­versicherung. Das ergibt sich aus einem Urteil des Sozial­gerichts in Mainz (Az.: S1 R 701/13).

Werbung

Der Fall: Kleinwüchsiger Mann forderte Zuschuss für einen behindertengerechten Umbau seines Autos

Ein Klein­wüchsiger Mann erwarb einen neuen Wagen, der behinderten­gerecht umgebaut werden musste. Für die Neu­anschaffung und die Kosten der Anpassung verlangte er von der Renten­versicherung einen Zuschuss. Er argumentierte, er benötige den Wagen, um zur Arbeit zu fahren. Die Anbindung an den öffentlichen Personennah­verkehr sei ungünstig. Die Renten­versicherung verweigerte den Zuschuss aber - mit der Begründung: Auch Nicht­behinderte seien in dieser Situation auf ein Auto angewiesen. Dagegen klagte der Mann.

Das Urteil: Rentenversicherung muss den Zuschuss gewähren

Die Richter gaben ihm Recht. Denn es sei nicht entscheidend, ob ein Nicht­behinderter in der Situation auch auf einen Pkw angewiesen sei. Dieses Kriterium stehe auch dem Anspruch auf einen Zuschuss nicht entgegen. Es sei nicht erforderlich, dass die Behinderung die alleinige Ursache dafür sei, dass der Mann auf ein Auto angewiesen sei. Die Renten­versicherung musste dem Kläger den Zuschuss gewähren.

Werbung

Quelle: dpa/DAWR/ab

BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertung: keine Bitte bewerten Sie diesen Artikel.0/0/5/0





       Sie sind Anwalt?! Werden Sie ein Teil vom Deutschen Anwaltsregister (DAWR) und stellen Sie sich und Ihre Kanzlei ausführlich vor!Profitieren Sie von der großen Reichweite des DAWR und seiner Partnerportale.Klicken Sie hier und nutzen Sie jetzt Ihre Gelegenheit
auf mehr Mandate aus dem Internet!

#2076

Rechtsanwalt Dr. Peter Meides

Renten­versicherungs­prüfung

Unter Verdacht: Renten­versicherungs­prüfung wittert Schein­selbst­ständigkeit

RechtsanwaltDr. Peter Meides

[19.06.2018]BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternDie Betriebs­prüfer der Renten­versicherung sind verpflichtet, jeden Betrieb alle vier Jahre zu prüfen.

Rechtsanwalt Thilo Seelbach, LL.M.

Jahresurlaub

Krankschreibung im Urlaub: Arbeitnehmer können Urlaub erneut nehmen

RechtsanwaltThilo Seelbach, LL.M.

[18.06.2018]BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternUrlaub dient der Erholung der Arbeitnehmer – und nicht dem Auskurieren von Krankheiten. Gerade im Urlaub ist aber mancher besonders anfällig für Erkrankungen. Betroffenen Arbeitnehmern hilft das Bundesurlaubsgesetz, das vorsieht, dass nachgewiesene Tage der Arbeitsunfähigkeit nicht auf den Jahresurlaub angerechnet werden.

Rechtsanwalt Guido Lenné

VW-Abgas­skandal

Verjährung droht: VW-Kunden sollten sich mit ihren Klagen beeilen

RechtsanwaltGuido Lenné

[15.06.2018]BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternWer seine Ansprüche gegenüber VW geltend machen möchte, hat nicht mehr viel Zeit: Am 31. Dezember 2018 endet die Verjährungs­frist.

Rechtsanwalt Florian Hitzler

Dieselabgas­skandal

Mercedes muss wegen Abgas-Skandal 238.000 Diesel-Fahrzeuge zurückrufen

RechtsanwaltFlorian Hitzler

[14.06.2018]BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternDas Treffen zwischen Daimler-Chef Zetsche und Bundes­verkehrs­minister Scheuer endete für den Stuttgarter Autobauer mit einem echten Schlag. Mercedes muss allein in Deutschland 238.000 Diesel-Fahrzeuge wegen einer unzulässigen Abschalt­einrichtung zurückrufen. In Europa sind insgesamt 774.000 Fahrzeuge betroffen.

Rechtsanwalt Robert Binder

Trennung oder Scheidung

Scheidung Tipps: 10 wichtige Tipps bei Trennung bzw. Scheidung

RechtsanwaltRobert Binder

[13.06.2018]BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternScheidungstipps. Bei einer Scheidung gibt es einiges zu beachten. 10 wichtige Tipps im Zusammenhang mit Trennung oder Scheidung.

Rechtsanwalt Stephan Imm

Fußball-WM und Arbeits­recht

Darf man während der Arbeit die Fußball-WM verfolgen?

RechtsanwaltStephan Imm

[12.06.2018]BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternDie deutsche Fußball­mannschaft spielt bei der dies­jährigen Fußball-Welt­meister­schaft auch zu Zeiten, an denen viele noch arbeiten müssen. Wer nicht früher nach Hause gehen darf, um rechtzeitig vor dem Fernseher zu sein, stellt sich die Frage, ob er die Spiele der deutschen Mannschaft auch am Arbeits­platz oder im Büro im Radio hören oder gar am Computer oder Fernseher sehen darf?

Rechtsanwalt Peter Hahn

Abgas­skandal

Abgas­skandal und kein Ende: Verkaufs­stopp von Audi A6 und A7 wegen illegaler Abschalt­einrichtung

RechtsanwaltPeter Hahn

[11.06.2018]BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternAktuell vergeht fast kein Tag mehr ohne neue Negativ­schlag­zeilen. Das Kraftfahrt-Bundesamt hat am 5. Juni 2018 einen Rückruf des Audi A6 und A7 mit dem Drei-Liter-Dieselmotor angeordnet.

Dashcam-Aufnahmen

Private Video­aufnahmen im Straßen­verkehr: Dashcam als neues Beweis­mittel bei Verkehrs­unfällen?

RechtsanwaltIrvin Stahl

[08.06.2018]BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternHäufig gibt es bei Verkehrs­unfällen keine neutralen Zeugen, die Spurenlage ist nicht eindeutig und die beteiligten Fahrer beschuldigen sich wechselseitig eines Verkehrs­verstoßes. Sind, was der Regelfall sein dürfte, zwei Kraft­fahrzeuge beteiligt, kommt es zur gesetzlichen Regelung einer hälftigen Haftungs­verteilung.

URL dieses Artikels: https://www.dawr/d2076
 für RechtsanwälteEin Kanzleiprofil beim DAWR kann auch Ihnen helfen!