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Markenrecht | 06.07.2022

Verwechslungs­gefahr

„The North Face“: Tier­kleidung darf nicht „The Dog Face“ heißen

Wortfolge „The Dog Face“ lehne sich erkennbar an die Marke „The North Face“ an

(Oberlandesgericht Frankfurt am Main, Beschluss vom 28.06.2022, Az. 6 W 32/22)

Mit einer ungewöhnlichen Marken­verletzung hat sich das Oberlandes­gericht Frankfurt befasst.

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Die Richter untersagten im Eil­verfahren einem Hersteller von Tier­kleidung, seine Produkte unter dem Namen „The Dog Face“ zu verkaufen. Grund sei die bewusste Nähe zur bekannten Outdoor-Kleidungs­marke „The North Face“, berichtete die Justiz. Der Beschluss (Az.: 6 W 32/22) ist nicht mehr anfechtbar.

Warenähnlichkeit zwischen Outdoor-Bekleidung und Tierbekleidung

Die Marken­rechte zu „The North Face“ würden durch die Tier­kleidung beeinträchtigt, befanden die Richter. Es komme dabei nicht darauf an, dass Markenname wie auch die verwendeten Marken­symbole nur ähnlich zu den Originalen seien. Es genüge, dass Kunden annehmen könnten, dass „The North Face“ ihr Sortiment auf Hunde­kleidung erweitert habe, „um es dem sport­treibenden Hunde­besitzer zu ermöglichen, seinen Outdoor-Sport im Partnerlook mit dem Tier zu betreiben.“

Quelle: dpa/DAWR/ab

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