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Arbeitsrecht | 01.12.2022

Arztbesuche während der Arbeitszeit

„Bin kurz beim Doc“: Das gilt für Arztbesuche in der Arbeitszeit

Die wichtigsten Regeln im Überblick.

Arztbesuche außerhalb der Arbeitszeit unter­zukriegen, ist für Vollzeit­beschäftigte regelmäßig eine Heraus­forderung. Aber muss man sich dafür überhaupt abmühen?

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Fast schon vorwurfs­voll hängt das Zahnarzt­punkteheft an der großen Pinnwand mit den To-dos der nächsten Tage. Die Vorsorge­untersuchung wäre dringend fällig, doch der Termin­kalender lässt einfach keine Lücke zu. Es sei denn, man nutzt die Pause zwischen den zwei Telefon­meetings. Aber dürfen Beschäftigte überhaupt während der Arbeitszeit zum Arzttermin? Müssen sie ihren Arbeitgeber informieren? Und bekommen sie trotzdem Geld? Rechts­experten klären auf, welche Regeln zu beachten sind.

Muss ich meinen Arbeitgeber über Arztbesuche informieren?

Ja. Und zwar so schnell wie möglich. „Der Arbeitgeber muss die Möglichkeit haben, zu disponieren und sich darauf einzustellen. Sobald ich weiß, dass ich zum Arzt oder in die Reha gehe, muss ich den Arbeitgeber informieren“, sagt Nathalie Oberthür, Fach­anwältin für Arbeits­recht in Köln.

Die Melde­pflicht gelte immer unverzüglich, sofern man außer­planmäßig nicht zur Arbeit erscheint, sagt Tjark Menssen von der Rechts­schutz­abteilung des Deutschen Gewerkschafts­bunds (DGB). „Man darf nicht erst abwarten, bis man beim Arzt war und der eine Arbeits­unfähigkeits­bescheinigung ausstellt.“ Das gelte übrigens auch für Arbeitslose gegenüber dem Jobcenter.

Darf ich während der Arbeitszeit zum Arzt?

Wer krank und damit arbeits­unfähig ist, darf zum Arzt oder zur Ärztin - jederzeit. Zwar sei der Besuch keine Arbeitszeit im Sinne des Arbeits­zeit­gesetzes, aber „das Gesetz regelt, dass bei Arzt­besuchen, die nicht lange dauern, trotzdem die Vergütungs­pflicht fortbesteht“, so Menssen.

Anders sieht es bei Vorsorge­terminen aus. Ist im Arbeits­vertrag dazu nichts geregelt, gilt: „Wenn ich nicht krank - im Sinne von arbeits­unfähig - bin, muss ich die Termine grund­sätzlich außerhalb der Arbeitszeit legen. Es sei denn, der Arzt bietet solche Termine nicht an“, sagt Nathalie Oberthür. Was geht und was nicht, ist dabei eine Einzel­fall­entscheidung. Die Arbeits­zeiten spielen dabei genauso eine Rolle wie die Flexibilität der Arztpraxis.

Gibt es keine Möglichkeit, den Termin außerhalb der Arbeitszeit wahrzunehmen, „muss der Arbeitgeber medizinische, zeitliche oder terminliche Not­wendig­keiten akzeptieren“, so Menssen. Das sei zum Beispiel der Fall, wenn eine Untersuchung zu einer bestimmten Tageszeit durch­geführt werden muss oder die Arztpraxis außerhalb der Arbeitszeit keine Sprech­stunden anbietet.

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Wann brauche ich eine Krankschreibung?

Hier lohnt der Blick in den Arbeits­vertrag. Das Gesetz schreibt die Vorlage einer Arbeits­unfähigkeits­bescheinigung nach drei Tagen vor. „Laut Arbeits­vertrag oder auf besondere Anordnung des Arbeit­gebers kann aber auch schon am ersten Tag der Arbeits­unfähigkeit ein Attest verlangt werden“, sagt Tjark Menssen.

Übrigens: Seit Juli 2022 reichen Ärzte die Arbeits­unfähigkeits­bescheinigung im Falle der gesetzlichen Kranken­versicherungen elektronisch an die Kranken­kasse beziehungs­weise den Arbeitgeber weiter. Eine zusätzliche Pflicht des Beschäftigen, die Bescheinigung vorzulegen, besteht nicht mehr.

Wann muss ich Urlaub nehmen, wenn ich zum Arzt will?

„Ein Zwang, Urlaub zu nehmen, besteht in keinem Fall“, sagt Tjark Menssen. Das wäre im Falle einer Arbeits­unfähigkeit schon rechtlich gar nicht möglich. Wer im Urlaub krank wird, dem bleibt sogar der Urlaubs­anspruch erhalten. „Man muss in diesem Fall aber für alle Tage eine Bescheinigung vorlegen“, so Menssen.

Was gilt, wenn das Kind zum Arzt muss?

Auch hier wird unterschieden: Ist das Kind krank und muss betreut werden oder handelt es sich um eine planbare Vorsorge­untersuchung? Im zweiten Fall „muss ich versuchen, einen Termin außerhalb der Arbeitszeit zu bekommen“, sagt Nathalie Oberthür.

Anders stehen die Dinge, wenn das Kind krankheits­bedingt betreut werden muss und es sich um eine kurze Krankheit handelt. „Dann habe ich Anspruch darauf, bezahlt zu Hause zu bleiben, um das Kind zu betreuen. Das würde auch entsprechende Arztbesuche einschließen“, sagt Nathalie Oberthür.

Darüber hinaus steht gesetzlich versicherten Arbeit­nehmerinnen und Arbeit­nehmern in der Regel eine unbezahlte Frei­stellung zu, in der sie Kinder­kranken­geld erhalten. Bis April 2023 darf sich jeder Elternteil pro Kind 30 Tage pro Jahr freistellen lassen, bei mehreren Kindern maximal 65 Tage im Jahr. Allein­erziehende haben pro Kind und Jahr 60 Tage Anspruch auf Kinder­kranken­geld, bei mehreren Kindern maximal 130 Tage.

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Worauf sollten Arbeitnehmer unbedingt achten?

Nicht alle Arbeits­verträge sind gleich. In manchen Fällen werden besondere Regelungen im Hinblick auf Arztbesuche, Krankheits­ausfälle und Vergütung formuliert oder ausgeschlossen. Hier lohnt der Blick in den Vertrag. Auf der sicheren Seite ist in der Regel, wer den Arbeitgeber im Krankheits­fall unverzüglich informiert. „Auch wenn eine Arbeits­unfähigkeit fortbesteht, muss man dem Arbeitgeber mitteilen, dass man weiterhin krank ist“, sagt Menssen.

Quelle: dpa/DAWR/ab
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