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Arbeitsrecht | 23.11.2021

Sonder­zahlungen

Das müssen Arbeit­nehmer zum Weihnachts­geld wissen

Die wichtigsten Fakten

Habe ich ein Recht auf Weihnachts­geld? Und: Muss ich das Geld zurück­zahlen, wenn ich kündige? Bei Arbeit­nehmenden herrscht darüber mitunter Unsicherheit.

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Wer für seine Liebsten zu Weihnachten schöne Geschenke besorgen möchte, freut sich über eine zusätzliche Finanz­spritze des Arbeit­gebers. In einigen Unternehmen gibt es mit dem November­gehalt ein Weihnachts­geld on top - aber eben nicht in allen. Warum eigentlich nicht?

Keinen gesetzlichen Anspruch

Weil es keinen gesetzlichen Anspruch auf die Zahlung von Weihnachts­geld gibt, heißt es im Magazin „BAM“ der Arbeitnehmer­kammer Bremen (Ausgabe 11/12 2021). Ein Anspruch könne sich lediglich aus dem Arbeits­vertrag oder dem Tarif­vertrag ergeben.

Auch Anspruch aus der sogenannten betrieblichen Übung möglich

Ist darin nichts geregelt, kann sich noch ein Anspruch aus der sogenannten betrieblichen Übung ableiten: Wer von seinem Arbeitgeber über mindestens drei Jahre ein Weihnachts­geld in identischer Höhe erhalten hat, dem steht es demnach auch in den Folgejahren zu. Es sei denn, der Arbeitgeber hat „unter Vorbehalt“ bezahlt. Dann ist bei Streitig­keiten im Einzelfall eine rechtliche Beratung sinnvoll, heißt es in dem Magazin.

Rückzahlung nach Kündigung nicht ausgeschlossen

Und was ist, wenn ich Weihnachts­geld bekommen habe, kurze Zeit später aber kündige? Kann mein Arbeitgeber das Geld dann zurück­fordern? Dafür bräuchte es dann eine ausdrückliche Regelung im Arbeits­vertrag oder im Tarif­vertrag. Das wäre im Einzelfall zu prüfen. Grund­sätzlich dürften Mit­arbeiterinnen und Mitarbeiter durch Regelungen aus dem Arbeits­vertrag jedoch nicht unangemessen benachteiligt werden, schreibt „BAM“.

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Quelle: dpa/DAWR/ab
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