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Arbeitsrecht | 29.02.2016

Betrieb­liche Übung

Dreimalige Leistung stellt nicht unbedingt eine betrieb­liche Übung dar - Zu den Voraus­setzungen für eine betrieb­liche Übung

Über die betriebliche Übung

Hat die Firma dreimal eine Leistung gezahlt, dann ist es eine sogenannte betrieb­liche Übung und Mitarbeitern steht diese Leistung immer zu. So denken viele. Doch das stimmt nur bedingt. Die dreimalige Wiederholung ist nicht mehr als eine Daumenregel. Richtig ist: Der Arbeitgeber muss ein Verhalten mehrmals wiederholen, um eine betrieb­liche Übung zu begründen. Auf sie können Mitarbeiter sich etwa berufen, wenn es einen entsprechenden Anspruch weder im Tarif­vertrag noch in einer Betriebs­vereinbarung gibt.

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Manchmal kann der Arbeitgeber aber ein Verhalten auch mehr als ein Dutzend Mal wiederholen

Trotzdem dürfen Arbeit­nehmer nicht darauf vertrauen, dass es bei der Leistung bleibt. Zu berücksichtigen ist zum Beispiel auch, wie wichtig die Leistung für den Arbeit­nehmer ist. Außerdem ist die Zahl der Wiederholungen im Verhältnis zur Belegschaft zu beachten.

Ein Beispiel:

Ein Arbeitgeber von 230 Mitarbeitern hatte in den Jahren 2000 und 2002 insgesamt acht Angestellten zum 25-jährigen Dienst­jubiläum eine Prämie von 600 Euro gewährt. Als ein weiterer Arbeit­nehmer nun ebenfalls sein 25-jähriges Jubiläum feierte, forderte er ebenfalls die Zuwendung. Vor Gericht hatte der Mann jedoch keinen Erfolg. Das Argument der betrieblichen Übung wurde abgelehnt.

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Quelle: dpa/DAWR/ab

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