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Strafrecht | 09.09.2016

Rassismus

Hass­kommentare: Rassistischen Hetzern im Netz drohen Geld- und Freiheits­strafen

Setzt je­mand ei­nen Auf­ruf zur Ge­walt in die Tat um, kann man wie ein An­s­tif­ter be­straft wer­den

Rassistische Kommentare im Internet können juristische Folgen haben. „Wenn die Inhalte volks­verhetzend oder Aufrufe zur Gewalt sind, drohen Geld- oder Freiheits­strafen“, sagt der Berliner Medien­anwalt Ansgar Koreng. Bei Aufrufen zur Gewalt können auf den Verfasser weitere Probleme zukommen. Setzt jemand die Tat um, kann man wie ein Anstifter bestraft werden.

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Rassistische Hetze im Netz zur Anzeige bringen

Wird man Opfer oder Zeuge von rassistischer Hetze im Netz, rät Ansgar Koreng, Anwalt in Berlin zur Anzeige bei der Polizei. Das kann auf jeder Dienst­stelle oder über die Online­wachen erledigt werden. Mit Beweis­mitteln wie Bildschirm­fotos haben Anzeigen eine größere Chance auf Erfolg. Es kann ratsam sein, Seiten­betreiber wie Facebook nicht sofort zum Löschen solcher Beiträge aufzufordern. Sonst könnten Beweise schlimmsten­falls vor Ermittlungen der Polizei gelöscht werden.

Netzkommentare können nicht nur ihren Verfassern Ärger einbringen

Auch wer rechts­verletzende Kommentare auf seiner Webseite trotz Beschwerden stehen lässt, muss mit Schwierig­keiten rechnen. Das kann etwa der Fall sein, wenn ein Beitrag beleidigend ist oder unwahre Tatsachen­behauptungen enthält. Wird ein Webseiten­betreiber auf solche Inhalte hingewiesen - ob nun per Kontakt­formular, Melde­funktion, Mail oder über sonstige Kanäle, muss er reagieren und beanstandete Beiträge gegebenenfalls löschen.

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Quelle: dpa/DAWR/ab
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