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Arbeitsrecht | 12.04.2021

Frei­stellung

Kann ich einfach so freigestellt werden?

Was Arbeit­nehmer wissen sollten

Immer wieder gibt es Fälle, bei denen Arbeit­nehmer mit sofortiger Wirkung freigestellt werden. Aber was heißt das eigentlich? Und müssen Beschäftigte jederzeit damit rechnen?

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Ob Fußball­trainer, hochrangige Manager oder einfache Beschäftigte: Fallen Mit­arbeiterinnen oder Mitarbeiter durch Fehl­verhalten auf, reagieren Unternehmen oft mit sofortiger Frei­stellung. Aber was bedeutet das eigentlich? Und welche Gründe gibt es für eine Frei­stellung?

Zwei Formen der Freistellung: dauerhaft oder zeitweise

Grund­sätzlich geht es bei einer Frei­stellung darum, den Arbeit­nehmer von der Pflicht zur Erbringung seiner Arbeits­leistung zu entbinden. Das kann dauerhaft oder nur zeitweise gelten. Hierfür gibt es jedoch Regeln. „Arbeit­nehmer haben einen grundgesetzlich garantierten Beschäftigungs­anspruch. So einfach ist die Frei­stellung also nicht“, erklärt der Arbeits­rechts­experte Alexander Bredereck.

Gründe für eine Freistellung von der Arbeit

Unter bestimmten Voraus­setzungen könne das Interesse des Arbeit­gebers an einer Frei­stellung aber das Interesse des Arbeit­nehmers an einer Beschäftigung überwiegen. Dem Fachanwalt für Arbeits­recht zufolge ist das zum Beispiel der Fall, „wenn der Arbeitgeber den Arbeit­nehmer wegen Auftrags­mangels faktisch nicht beschäftigen kann.“

Eine Frei­stellung kommt laut Bredereck aber eben auch dann in Frage, wenn das Vertrauens­verhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeit­nehmer etwa durch den Verdacht einer schweren Straftat des Arbeit­nehmers gestört ist.

Aktuell gäbe es zudem Fälle, in denen der Arbeitgeber den begründeten Verdacht hat, dass ein Arbeit­nehmer mit Corona infiziert ist oder zumindest eine erhöhte Infektions­wahrscheinlichkeit besteht, weil der Arbeit­nehmer sich erkennbar über die behördlichen Vorgaben zur Pandemie­bekämpfung hinwegsetzt. „Auch hier kann der Arbeitgeber freistellen, zum Beispiel soweit er anders den behördlichen Auflagen oder den Fürsorgep­flichten gegenüber seinen übrigen Arbeit­nehmern nicht nachkommen kann.“

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Ein weiterer Grund: Kündigung durch den Arbeitgeber

Regelmäßig darf der Arbeitgeber den Arbeit­nehmer außerdem nach Ausspruch einer Kündigung bis zum Ablauf des Arbeits­verhältnisses freistellen, erklärt Bredereck weiter. Das gelte, soweit entweder eine vergleichsweise kurze Kündigungs­frist von wenigen Monaten greift beziehungs­weise wenn der Arbeit­nehmer ohnehin noch Ansprüche auf Überstunden­vergütung oder Urlaub hat. Hier kann der Arbeitgeber unter Anrechnung auf diese Ansprüche freistellen.

Quelle: dpa/DAWR/ab
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