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Arbeitsrecht | 15.02.2017

Klagen im Arbeits­recht

Klagen gegen den Arbeitgeber: Was Arbeit­nehmer wissen müssen

Wichtig ist, den Überblick zu bewahren

Man muss sich nicht alles bieten lassen - auch nicht im Job. Haben Arbeit­nehmer das Gefühl, eine Entscheidung des Arbeit­gebers ist nicht rechtens, können sie klagen. Doch wie geht das überhaupt?

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Den eigenen Arbeitgeber verklagen? Das klingt ziemlich nerven­aufreibend. Gründe dafür gibt es aber einige - dazu gehören eine ungerechtfertigte Kündigung, eine Abmahnung oder unzulässig wenig Gehalt. Folgendes sollten Arbeit­nehmer beachten:

Fristen

Wer sich zum Beispiel gegen eine Kündigung wehren möchte, muss dies drei Wochen nach Erhalt der Kündigung tun. „Bei anderen Ansprüchen hab ich in der Regel mehr Zeit“, erklärt Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeits­recht aus Berlin. Auch ein Blick in den Arbeits- oder Tarif­vertrag kann sich lohnen: Hier sind eventuell Ausschluss­fristen festgehalten.

Kosten

In der ersten Instanz muss jeder selbst für die Anwalts­kosten aufkommen - sie müssen nicht wie sonst üblich von der unterliegenden Seite erstattet werden. „Das bedeutet aber auch: Wenn ich gewinne, muss ich den Anwalt trotzdem aus eigener Tasche bezahlen“, sagt Alexander Bredereck. Diese Regelung gilt allerdings nicht für weitere anfallende Kosten wie etwa für die Anreise zum Termin oder einen Sachverständigen.

Verlauf

Bei Verfahren im Arbeits­recht gibt es zunächst einen Gütetermin. „Hier werden regelmäßig Vergleichs­verhandlungen geführt“, erklärt der Fachanwalt. Hat das keinen Erfolg, gibt es einen Termin vor der Kammer. Neben dem Arbeits­richter sind hier noch zwei ehrenamtliche Beisitzer anwesend, ein Vertreter der Arbeitnehmer­seite, ein anderer der Arbeit­geberseite. „Auch hier kann es noch zu einer Einigung kommen.“

Berufung

Gibt es keine Einigung, und es kommt zu einem Urteil, ist eine Berufung vor dem Landes­arbeits­gericht möglich. „In der Regel wird sich spätestens hier geeinigt, weil man jetzt ja auch noch die Einschätzung des Berufungs­richters hat“, so Bredereck Eine Revision gegen das Urteil des Landes­arbeits­gerichts ist möglich, wenn sie im Urteil zugelassen wurde. Das ist zum Beispiel der Fall, wenn die Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung ist. Bei einer Revision überprüft das Bundes­arbeits­gericht die Entscheidung der Landes­arbeits­gerichte ausschließlich auf Rechts­fehler. Eine neue Beweis­aufnahme ist in der Regel nicht möglich.

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Dauer

Im Arbeits­gerichts­gesetz heißt es: „Das Verfahren ist in allen Rechts­zügen zu beschleunigen.“ Regelmäßig dringe das Gericht auf eine Einigung der beiden Parteien, erklärt Rechtsanwalt Bredereck. Im schlimmsten Fall und bei einem Streit durch alle Instanzen könne es aber auch schnell mal fünf Jahre dauern, bis es ein finales Urteil gibt.

Quelle: dpa/DAWR/ab

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