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Verkehrsrecht und Versicherungsrecht | 06.12.2022

Blitzer-Bußgelder

Raser und Verkehrs­rowdys machen Städte zu „Blitzer-Millionären“

Die meisten Blitzer werden in Hamburg betrieben

Wer zu schnell fährt oder auf andere Weise als Verkehrs­rowdy auffällt, muss seit rund einem Jahr höhere Bußgelder bezahlen. Für viele Städte bedeutet dies zusätzliche Einnahmen und den Titel „Blitzer-Millionär“. Eine Großstadt tut sich dabei besonders hervor.

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Mindestens elf deutsche Städte haben im vergangenen Jahr mehr als eine Million Euro durch Blitzer-Bußgelder eingenommen. Das sei eine Stadt mehr als im Jahr 2020, heißt es in einer Umfrage der Arbeits­gemeinschaft Verkehrs­recht des Deutschen Anwalt­vereins (DAV) unter deutschen Großs­tädten.

Hamburg erneut Spitzenreiter

Spitzen­reiter 2021 sei erneut Hamburg mit rund 18,8 Millionen Euro. Danach folgten in großem Abstand Frankfurt/Main mit mehr als 6 Millionen Euro und Chemnitz mit etwa 3,8 Millionen Euro, teilte der DAV am Freitag mit. Weitere Blitzer-Millionäre seien Schwerin, Salzgitter, Ludwigshafen, Nürnberg, Villingen-Schwenningen, Friedrichs­hafen, Pforzheim und Tübingen.

150 Städte befragt, 45 gaben eine Antwort

Die Arbeits­gemeinschaft Verkehrs­recht befragte nach eigenen Angaben die 150 größten Städte in Deutschland. 45 hätten geantwortet, aber nur 29 einer Veröffentlichung der Daten zugestimmt. Abgefragt wurden unter anderem die Anzahl der aufgestellten Blitzer, die Höhe der Blitzer-Einnahmen und ihr Verwendungs­zweck sowie Schätzungen zu den Mehr­einnahmen durch den neuen Bußgeld­katalog.

Seit November 2021 müssen Autofahrer für viele Vergehen im Straßen­verkehr teils deutlich höhere Bußgelder zahlen. Dadurch soll die Verkehrs­sicherheit erhöht werden - vor allem für Radfahrer und Fußgänger. Zumindest finanziell hat sich das bereits deutlich bemerkbar gemacht. So seien bei 22 Städten die Einnahmen im ersten Halbjahr 2022 im Vergleich zum Vorjahres­zeitraum deutlich gestiegen. Insgesamt habe sich die Summe auf 53 Millionen Euro verdoppelt.

Das sind die Blitzer Hochburgen

Die mit Abstand meisten Blitzer - nämlich 70 - werden in Hamburg betrieben, gefolgt von Leipzig (36) und Frankfurt (34). Insgesamt seien in den 29 teilnehmenden Städten 316 Blitzer im Einsatz, hiervon 206 stationäre und 110 mobile Anlagen. Im Jahr zuvor seien in 28 Städten knapp 340 Messanlagen betrieben worden.

Neben Hamburg waren auch Nürnberg und Tübingen schon 2020 Blitzer-Millionären. Alle anderen Millionärs­städte aus 2020 nahmen diesmal nicht an der Umfrage teil oder verweigerten eine Veröffentlichung der Daten. Zu ihnen zählten den Angaben zufolge Göttingen, Aachen, Dortmund, Mannheim, Karlsruhe, Dresden und Zwickau.

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Quelle: dpa/DAWR/ab
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