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Arbeitsrecht und EU-Recht | 17.04.2018

Arbeitszeiten

Ruf­bereitschaft und Bereitschafts­dienste als Arbeitszeit - ja oder nein?

Entscheidend ist der Aufenthaltsort des Arbeitnehmers

Ein Bereit­schaftsd­ienst gilt in der Regel als Arbeitszeit - eine Ruf­bereitschaft nicht. Der entscheidende Unterschied ist dabei, wo sich der Arbeit­nehmer aufhalten muss.

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Verpflichtet er sich, auf dem Betriebs­gelände oder an einem anderen festgelegten Ort zu bleiben, ist das ein Bereit­schaftsdienst und damit Arbeitszeit. Das gilt selbst dann, wenn sich der Arbeit­nehmer während­dessen ausruhen kann oder wenn der festgelegte Aufent­haltsort seine Privat­wohnung ist, erklärt Arbeits­rechtler Thomas Muschiol.

EuGH zur Rufbereitschaft

Darf der Beschäftigte dagegen frei wählen, wo er ist und was er macht, ist das eine Ruf­bereitschaft und damit keine Arbeitszeit. Nach einem Urteil des Europäischen Gerichts­hofs (Gerichtshof der Europäischen Union, Urteil vom 21.02.2018, Az. C-518/15) gibt es dafür aber strenge Regeln, so der Experte: So darf die vor­geschriebene Reaktions­zeit bei Notfällen nicht zu kurz sein.

Nur acht Minuten Zeit bis zum Ein­satz ist als Arbeitszeit anzuerkennen

In dem Fall ging es um einen Feuer­wehrmann, der auf Abruf innerhalb von acht Minuten auf der Wache sein musste. Das war dem Gericht zu wenig: Arbeit­nehmer in Ruf­bereitschaft müssten in der Lange sein, privaten Tätigk­eiten nachzugehen - ohne die Gefahr ständiger Unter­brechungen, bei denen sie sofort alles stehen und liegen lassen müssen.

Quelle: dpa/DAWR/ab
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