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Arbeitsrecht | 26.04.2021

Über­stunden

Sind Über­stunden mit dem Lohn abgegolten?

Entsprechende Klauseln im Arbeits­vertrag sind regelmäßig unwirksam

Muss mein Arbeitgeber mir Über­stunden extra bezahlen? Eine Frage, die sich Beschäftigte regelmäßig stellen. Entsprechende Klauseln im Arbeits­vertrag sollten Arbeit­nehmer genau prüfen.

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Viele Beschäftigte finden in ihrem Arbeits­vertrag Hinweise darauf, dass Über­stunden bereits mit dem Gehalt abgegolten sind. Aber ist das rechtens?

Bei dieser Frage kommt es auf die Details an

Über­stunden sind in der Regel nicht pauschal mit dem Lohn abgegolten, heißt es in der Zeitschrift „Finanztest“ (Ausgabe 05/2021). Entsprechende Klauseln im Arbeits­vertrag, die etwa besagen, dass Über­stunden pauschal nicht bezahlt werden, sind regelmäßig unwirksam. Auch Formulierungen wie „übliche Über­stunden“, „Über­stunden in gering­fügigem Umfang“ oder „in angemessenem Rahmen“ sind in der Regel nicht wirksam.

Hintergrund

Bei solchen Klauseln können Arbeit­nehmer nicht erkennen, worauf sie sich einlassen, erklärt die „Finanztest“ mit Verweis auf Rechtsprechung des Bundes­arbeits­gerichts (Az. 5 AZR 517/09).

Andersherum gilt dann aber

Ist genau beziffert, wie viele Über­stunden Arbeit­nehmer leisten müssen, können sie auch mit dem Lohn abgegolten sein, und müssen nicht gesondert bezahlt werden. Eine ausreichende Formulierung ist laut „Finanztest“ beispiels­weise: 10 Über­stunden pro Monat sind mit dem Gehalt abgegolten.

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Quelle: dpa/DAWR/ab
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