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Mietrecht | 21.12.2020

Modernisierung

Vermieter muss Modernisierung rechtzeitig ankündigen und erklären

Folgendes sollte Mieter darüber wissen

Eine moderne Wohnung freut den Mieter. Doch die Modernisierung selbst kann lästig sein. Hinzu kommt: Danach muss mehr Miete gezahlt werden.

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Allein der Vermieter entscheidet, ob, wann und in welchem Umfang das Mietshaus oder die Wohnung modernisiert werden. Er muss die geplante Bau­maßnahme zur Wohn­wert­verbesserung oder Energie­einsparung allerdings spätestens drei Monate vor Beginn der Arbeiten ankündigen, erklärt der Deutsche Mieterbund (DMB).

Informationspflicht des Vermieters

Das bedeutet, der Vermieter muss schriftlich informieren, welche Arbeiten im Einzelnen durch­geführt werden und welchen Umfang sie voraussichtlich haben. Außerdem muss er erklären, wann sie beginnen, wie lange sie ungefähr dauern und wie hoch die Miet­erhöhung ausfallen wird.

Mieter müssen Modernisierung dulden

Nach dem Gesetz müssen Mieter die Modernisierung dulden. Nur wenn die Bau­maßnahme für sie oder ihre Familie eine Härte bedeuten würde, können sie widersprechen. Dann kommt es darauf an, was schwerer wiegt: die Härte­gründe, auf die sich die Mieter berufen, oder die Interessen des Vermieters, die Modernisierung durchzuführen.

Höchstgrenzen für Mieterhöhung

Laut DMB können die Bauarbeiten selbst eine Härte sein. Mieter müssen zum Beispiel nicht dulden, dass die Heizung im Winter ausgebaut wird. Ebenso stellen die baulichen Folgen der Modernisierung eine Härte dar, wenn sich zum Beispiel die Fläche des Kinder­zimmers halbiert, weil ein Bad eingebaut wird.

Ist die Miete nach der Moderni­sierungs­miet­erhöhung praktisch unbezahlbar, ist das ebenfalls ein Härtegrund. Ist der Vermieter allerdings gesetzlich verpflichtet, die Maßnahmen vorzunehmen - beispiels­weise, um Energie einzusparen -, ist der Härte­einwand ausgeschlossen.

Mieterhöhung: Zulässig sind acht Prozent der Modernisierungskosten auf die Jahresmiete

Hat der Vermieter die Wohnung modernisiert, darf er acht Prozent der Modernisierungs­kosten auf die Jahresmiete aufschlagen. Bei Modernisierungen ab 2019 darf die Miet­erhöhung innerhalb von sechs Jahren jedoch maximal drei Euro pro Quadrat­meter betragen. Der Maximal­betrag beträgt sogar nur zwei Euro, wenn die Ausgangs­miete bei unter sieben Euro pro Quadrat­meter lag.

Ist die Miet­erhöhungs­erklärung in Ordnung, muss die neue Miete ab dem dritten Monat nach Zugang der Erklärung gezahlt werden.

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Quelle: dpa/DAWR/ab
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