wichtiger technischer Hinweis:
Sie sehen diese Hinweismeldung, weil Sie entweder die Darstellung von Cascading Style Sheets (CSS) in Ihrem Browser unterbunden haben, Ihr Browser nicht vollstndig mit dem Standard HTML 5 kompatibel ist oder ihr Browsercache die Stylesheet-Angaben 'verschluckt' hat. Lesen Sie mehr zu diesem Thema und weitere Informationen zum Design dieser Homepage unter folgender Adresse:   ->  weitere Hinweise und Informationen
Suche
Anwalt gesucht?
Anwalt gefunden!
Sie haben ein rechtliches Problem? Eine individuelle Rechtsfrage? Streit mit dem Nachbarn, Chef oder Ämtern?Gehen Sie auf Nummer sicher und holen Sie sich den fachkundigen Rat eines Rechtsanwalts.Hier im Deutschen Anwaltsregister finden Sie immer den passenden Rechtsanwalt in Ihrer Nähe.Nutzen Síe Ihr Recht!

Arbeitsrecht | 08.02.2021

Bereit­schaftsd­ienst

Von Arbeitszeit bis Vergütung: Fünf Fragen zum Bereit­schaftsd­ienst

Was Beschäftigte wissen sollten

Am Wochenende für Notfälle ausrücken: In vielen Branchen gibt es Bereitschafts­dienste. Aber was darf man während der Wartezeiten? Und wie sieht die Vergütung aus? Rechts­experten geben Antworten.

Werbung

Die meisten verbinden den Bereit­schaftsd­ienst vermutlich mit Ärztinnen und Ärzten oder Pflege­kräften im Krankenhaus. Doch auch in vielen anderen Bereichen leisten Angestellte Bereitschafts­dienste, etwa bei der Polizei, im Pflegeheim, in IT-Unternehmen oder im Handwerk.

Auch wenn der Name Hinweise darauf gibt, worum es geht, sieht jeder Bereit­schaftsd­ienst anders aus. „Da gibt es keine einheitliche Definition“, sagt Nathalie Oberthür, Rechtsanwältin und Vorsitzende des Ausschusses Arbeits­recht des Deutschen Anwalt­vereins (DAV). Häufig regeln Tarif­verträge die Feinheiten.

Was zählt eigentlich als Bereitschaftsdienst?

„Bereit­schaftsd­ienst heißt: Ich halte mich bereit, um innerhalb kurzer Zeit Arbeits­leistungen zu erbringen“, formuliert es Oberthür.

Die Ausgestaltung ist individuell. Dem einen ist ein fester Aufent­haltsort für die Bereitschaft vorgeschrieben, der andere muss lediglich innerhalb eines bestimmten Zeitraums die Arbeit aufnehmen können und kann selbst entscheiden, wo er sich für einen eventuellen Einsatz aufhält. Letzteres nennt sich Ruf­bereitschaft und ist eine Form des Bereit­schafts­dienstes. Davon abzugrenzen ist dagegen die Arbeits­bereit­schaft, bei der der Angestellte vor Ort sein und den Arbeits­bedarf stets selbst im Blick haben muss.

Gilt Bereitschaftsdienst als Arbeitszeit?

„Arbeitszeit­rechtlich ist das Arbeitszeit“, stellt Till Bender, Sprecher der Rechts­schutz­abteilung des Deutschen Gewerkschafts­bunds (DGB) klar. Früher einmal galten die Phasen des Bereit­schafts­dienstes, in denen man nichts zu tun hatte, als Ruhezeit. Dank eines Urteils (Gerichtshof der Europäischen Union, Urteil vom 21.02.2018, Az. C-518/15) ist das heute anders. Denn selbst wenn man nicht in Anspruch genommen wird: „Bereit zu sein ist ja auch eine Form von Eingespanntsein“, so Bender.

Eine andere Frage ist allerdings, wie der Bereit­schaftsd­ienst vergütet wird. „Das ist für Außens­tehende manchmal schwer zu verstehen“, gibt Bender zu. „Nur weil es Arbeitszeit ist, bedeutet das nicht, dass es genauso vergütet wird wie richtige Arbeit.“

Werbung

Wie werden Bereitschaftsdienste denn vergütet?

Das ergibt sich aus dem Arbeits- oder auch dem Tarif­vertrag. Üblicherweise werden Bereitschafts­dienste geringer honoriert als „richtige“ Arbeits­zeiten. „Es ist ja klar, dass die Leistung in der Regel in der Bereitschaft weniger ist“, sagt Bender.

„Gut ist schon einmal, wenn ein Bereit­schaftsd­ienst überhaupt bezahlt wird“, sagt Nathalie Oberthür. „Manche Unternehmen drücken einem Mitarbeiter ein Telefon in die Hand und sagen: „Gehen Sie dran, wenn es klingelt.“ Manche Bereitschafts­dienste werden überhaupt nicht vergütet.“ Unterm Strich muss allerdings für die gesamte Arbeitszeit, zu der eben auch der Bereit­schaftsd­ienst gehören kann, mindestens der gesetzliche Mindestlohn herauskommen.

„Wie fair eine Vergütung der Bereitschafts­dienste ist, hängt aus meiner Sicht von zwei Aspekten ab“, erläutert Oberthür. „Das sind zum einen die Einschränkungen: Wie begrenzt bin ich während­dessen in meiner Freizeit­gestaltung? Zum anderen ist es die Frage: Wie sehr muss ich damit rechnen, während des Dienstes in Anspruch genommen zu werden?“ Wo es also die Ausnahme ist, zum Einsatz gerufen zu werden, ist wenig Lohn eher gerechtfertigt als dort, wo ständig das Telefon klingelt.

Was darf man während der Bereitschaftszeit tun und was nicht?

„Das richtet sich natürlich erstmal danach, ob es Vorgaben gibt, wo man sich aufhalten muss“, sagt Oberthür. Manche Beschäftigte müssen die Bereit­schafts­zeit etwa in einem Ruheraum in der Klinik ableisten.

Andere müssen lediglich an einem Ort sein, von dem sie sich innerhalb einer bestimmten Zeit, zum Beispiel zwanzig Minuten, am Arbeits­platz einfinden kann. Wer nahe am Arbeits­platz wohnt, kann den Bereit­schaftsd­ienst dann auch zu Hause verbringen.

„Inhaltlich gibt es keine Vorgaben, man muss sich lediglich arbeits­bereit und arbeits­fähig halten“, erklärt die Anwältin. „Man sollte also besser keinen Alkohol trinken.“

Auch Till Bender sieht viele Möglichkeiten. „Man kann Radio hören, fernsehen, lesen, Handy daddeln, sich unterhalten, wenn noch jemand anderes da ist. Man kann auch schlafen, wenn man relativ schnell wieder wach wird.“

Werbung

Sind Arbeitnehmer verpflichtet, Bereitschaftsdienste zu übernehmen?

Auch hier ist entscheidend, was im Arbeits­vertrag steht. Sind dort Bereitschafts­dienste vorgesehen, sind Arbeit­nehmer dazu verpflichtet.

Das Arbeitszeit­gesetz legt mit maximal 10 Stunden eine Höchst­arbeits­dauer fest, wobei die Mehrstunden ausgeglichen werden müssen. „Da Bereitschafts­dienste Arbeitszeit sind, gilt diese Grenze“, sagt Bender. „Allerdings sieht das Gesetz Ausnahmen vor. Per Tarif­vertrag kann die Grenze ausgeweitet werden.“

In der Praxis können die Zeiten somit den Erfordernissen angepasst werden. Entsprechend groß ist die Bandbreite der Einzel­lösungen.

„Gibt es einen Tarif­vertrag, geht der Gesetzgeber davon aus, dass der Arbeit­nehmer bei solch einer Lösung nicht über den Tisch gezogen wird und es entsprechenden Ausgleich gibt“, betont Bender.

Quelle: dpa/DAWR/ab
BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertung: 5 (max. 5)  -  2 Abstimmungsergebnisse Bitte bewerten Sie diesen Artikel.0





       Sie sind Anwalt?! Werden Sie ein Teil vom Deutschen Anwaltsregister (DAWR) und stellen Sie sich und Ihre Kanzlei ausführlich vor!Profitieren Sie von der großen Reichweite des DAWR und seiner Partnerportale.Klicken Sie hier und nutzen Sie jetzt Ihre Gelegenheit
auf mehr Mandate aus dem Internet!

#7999

URL dieses Artikels: https://www.dawr/d7999
 für RechtsanwälteEin Kanzleiprofil beim DAWR kann auch Ihnen helfen!