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Mietrecht und Verbraucherrecht | 19.12.2019

Winter­dienst

Vorsicht beim Schnee­schieben: Schnee darf nach dem Räumen nicht die Sicht nehmen

Halte­stellen, Ein- und Ausfahren, Radwege sowie Behinderten­parkplätze dürfen nicht durch den aufgetürmten Schnee blockiert werden

Wer im Winter zur Schippe greift, kann einiges falsch machen. Denn der Schnee darf nicht an jedem Ort aufgehäuft werden.

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Beim Schnee­räumen kommt es nicht nur darauf an, die Wege für Fußgänger frei zu halten und eisglatte Stellen zu streuen. Der geräumte Schnee muss auch an der richtigen Stelle gelagert werden: So dürfen Halte­stellen, Ein- und Ausfahren, Radwege sowie Behinderten­parkplätze durch den aufgetürmten Schnee nicht blockiert werden. Das erklärt der Verband der Immobilien­verwalter Deutschland.

Eigentümer fürs Schneeräumen verantwortlich

Grund­sätzlich sind die Eigentümer fürs Schnee­räumen auf dem eigenen Grundstück verantwortlich. Diese Aufgabe kann aber an die Mieter weitergeben werden. Außerdem kann die Gemeinde vorschreiben, dass Haus­eigentümer dafür sorgen müssen, dass auch der angrenzende öffentliche Gehweg gefahrlos begehbar ist. Werden die Wege nicht ordnungs­gemäß geräumt, haften Eigentümer im Schadens­fall.

Einige Stellen müssen frei bleiben

Auf Gehwegen sollte der Schnee zur Straße hin aufgetürmt werden, rät der Verband. Dabei müssen Kanal­einläufe und Hydranten frei bleiben. So kann Tauwasser gut abfließen und im Notfall sind wichtige Stellen erreichbar.

Vorsicht gilt an Kreuzungen und Einmündungen

Denn die Schnee­haufen dürfen Autofahrern nicht die Sicht nehmen. Ein geeigneter Ort für den Schnee ist meist auch das eigene Grundstück, erklärt der Verband. Dort kann der Schnee dann auch hoch getürmt werden. Setzt das Tauwetter ein, heißt es Aufräumen: Übrig gebliebenes Streugut müssen Eigentümer oder Mieter zusammen­kehren und entsorgen.

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Quelle: dpa/DAWR/ab
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