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Arbeitsrecht | 10.07.2018

Pflege eines Angehörigen

Zeit für die Pflege: Kann ich mich für die Pflege Angehöriger freistellen lassen?

Arbeits­nehmer haben Anspruch auf Frei­stellung für Pflege­zeiten nach Familien­pflege­zeitgesetz oder Pflege­zeitgesetz

Eine Pflege­bedürftigkeit kann unerwartet eintreten, etwa wenn eine Person plötzlich stürzt. In einer solchen Situation brauchen Angehörige meist spontan frei, um die weiteren Schritte zu organisieren. Aber dürfen Arbeit­nehmer sich für die Pflege eines Angehörigen einfach freistellen lassen?

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10 Tage freigestellt für den Notfall

„Ja, das ist möglich“, sagt Peter Meyer, Fachanwalt für Arbeits­recht und Mitglied der Arbeits­gemeinschaft Arbeits­recht im Deutschen Anwalt­verein. „Wenn es erforderlich ist, weil eine akute Pflege­situation besteht, können Angehörige bis zu zehn Arbeitstage der Arbeit fernbleiben“.

In dieser Zeit können sie etwa eine erforderliche stationäre oder ambulante Pflege organisieren oder die Pflege selbst durchführen. In der Regel erhalten sie dann - vergleichbar mit einem unbezahlten Urlaub - in dieser Zeit kein Gehalt. Der Chef kann als Nachweis eine ärztliche Bescheinigung verlangen, die die Pflege­bedürftigkeit beweist.

Anspruch auf vollständige Freistellung bis zu sechs Monate

Manchmal entscheiden Arbeit­nehmer aber auch, dass sie sich um einen pflege­bedürftigen Angehörigen langfristiger kümmern wollen. „Pflegen Sie den Angehörigen zu Hause, haben Sie einen Anspruch auf vollständige Frei­stellung bis zu sechs Monate“, sagt Peter Meyer, Fachanwalt für Arbeits­recht und Mitglied der Arbeits­gemeinschaft Arbeits­recht im Deutschen Anwalt­verein. Dies müssen sie mindestens zehn Tage vorher dem Chef schriftlich ankündigen. Der Chef muss der Frei­stellung zustimmen, wenn er mehr als 15 Beschäftigte hat.

Sozialversicherung ist in der Pflegezeit abgesichert

„Der Arbeitgeber zahlt in dieser Zeit in der Regel kein Gehalt, aber die Pflege­versicherung des Arbeit­nehmers oder die private Pflege­versicherung des pflege­bedürftigen tragen die Beiträge zu der fortbestehenden Sozial­versicherung.“ Vorsicht: Befristete Verträge verlängern sich nicht um die in Anspruch genommene Pflegezeit.

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Auch bei Teilzeit besteht ein Anspruch auf Freistellung

Will jemand einen Angehörigen häuslich pflegen und gleich­zeitig in Teilzeit arbeiten, gilt etwas anderes: „Es besteht zwar grund­sätzlich ein Anspruch auf eine teilweise Frei­stellung, den der Arbeitgeber aber bei dringenden betrieblichen Gründen ablehnen kann.“

Arbeit­nehmer müssen mit ihrem Chef also eine Vereinbarung treffen. Weigert sich der Chef, muss der Arbeit­nehmer auf teilweise Frei­stellung klagen. Hat der Arbeitgeber mehr als 25 Beschäftigte, dann ist nach dem Familien­pflege­zeitgesetz eine Reduzierung der Arbeitszeit für maximal 24 Monate möglich, wobei die wöchentliche Arbeitszeit mindestens 15 Stunden betragen muss.

Quelle: dpa/DAWR/ab
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