wichtiger technischer Hinweis:
Sie sehen diese Hinweismeldung, weil Sie entweder die Darstellung von Cascading Style Sheets (CSS) in Ihrem Browser unterbunden haben, Ihr Browser nicht vollständig mit dem Standard HTML 5 kompatibel ist oder ihr Browsercache die Stylesheet-Angaben 'verschluckt' hat. Lesen Sie mehr zu diesem Thema und weitere Informationen zum Design dieser Homepage unter folgender Adresse:   ->  weitere Hinweise und Informationen
Suche
Anwalt gesucht?
Anwalt gefunden!
Sie haben ein rechtliches Problem? Eine individuelle Rechtsfrage? Streit mit dem Nachbarn, Chef oder Ämtern?Gehen Sie auf Nummer sicher und holen Sie sich den fachkundigen Rat eines Rechtsanwalts.Hier im Deutschen Anwaltsregister finden Sie immer den passenden Rechtsanwalt in Ihrer Nähe.Nutzen Síe Ihr Recht!

Strafrecht | 11.12.2018

Blitzer-Attrappe

Anzeige wegen Amts­anmaßung: Verfahren wegen selbstge­bastelter Blitzer-Attrappe eingestellt

Aufstellen von selbst­gebastelte Blitzer-Attrappe ist und bleibt jedoch strafbar

Ein wegen Amts­anmaßung angeklagter Tischler, der mit einer selbst­gebastelten Blitzer-Attrappe in seinem Kölner Stadt­viertel Tempo 30 durchsetzen wollte, ist vor Gericht glimpflich davon­gekommen.

Werbung

Sein Verhalten wecke Sympathie, bleibe aber dennoch strafbar, sagte die Amts­richterin in Köln. Sie stellte das Verfahren gleichwohl ohne Auflagen ein, weil der Angeklagte offenbar nicht gewusst habe, dass seine Handlung verboten war - und weil er niemandem schaden wollte. Ein Autofahrer hatte den 36-Jährigen im April wegen Amts­anmaßung angezeigt.

Blitzer-Attrappe selbst gebastelt und aufgestellt

Der Mann hatte die Blitzer-Attrappe an seinem Haus aufgestellt. Vor Gericht räumte der Angeklagte ein, dass er die Attrappe an einem Samstag­nachmittag im Jahr 2015 mit seinen heute neun und elf Jahre alten Kindern gebastelt habe. „Meine Kinder hatten Angst, über die Straße zu gehen“, sagte der 36-Jährige vor Gericht. „Da habe ich mir gedacht: Mache ich mir mit meinen Kindern doch einen schönen Bastel­nachmittag.“

Beklagter wollte Tempo 30 durchsetzen

Zuvor hatte er laut Angaben vor Gericht mehrmals Stadt und Polizei kontaktiert und um Geschwindigkeits­kontrollen gebeten - auch weil sich in der Nähe ein Kinder­garten, eine Gesamt­schule und ein Nah­erholungs­gebiet befänden. „Ich wollte den Leuten nur ins Bewusstsein rufen, dass hier Tempo 30 ist. Mein Ziel war es nicht, Amts­handlungen zu untergraben“, rechtfertigte sich der Angeklagte

Werbung

Quelle: dpa/DAWR/ab
BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertung: keine Bitte bewerten Sie diesen Artikel.0/0/5/0





       Sie sind Anwalt?! Werden Sie ein Teil vom Deutschen Anwaltsregister (DAWR) und stellen Sie sich und Ihre Kanzlei ausführlich vor!Profitieren Sie von der großen Reichweite des DAWR und seiner Partnerportale.Klicken Sie hier und nutzen Sie jetzt Ihre Gelegenheit
auf mehr Mandate aus dem Internet!

#6055

Rechtsanwalt Robert Binder

Branchen­buch­abzocke

www.regionaler­telefonbuch­verlag.de: Culpa Inkasso GmbH für Goldex Marketing GmbH tätig

RechtsanwaltRobert Binder

[20.05.2019]BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternDie Culpa Inkasso GmbH mahnt im Auftrag der Goldex Marketing GmbH eine offene Forderung an. Es geht um einen Vertrag über Gewerbeeinträge in Sachen „Regionaler Telefonbuchverlag“.

Rechtsanwalt Guido Lenné

Unternehmer­kredite

BGH kippt Bearbeitungs­entgelte auch in Darlehens­verträgen mit Unter­nehmern

RechtsanwaltGuido Lenné

[17.05.2019]BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternDurch Allgemeine Geschäfts­bedingungen (AGB) pauschal vereinbarte Bearbeitungs­gebühren sind in Verbraucher­darlehens­verträgen unwirksam. Der Bundes­gerichts­hof hatte am 04.07.2017 (- XI ZR 562/15 - und - XI ZR 233/16 -) entschieden, dass dies ebenfalls für Unter­nehmer­darlehens­verträge gilt.

Rechtsanwalt Prof. Dr. Marco Rogert

VW-Abgas­skandal

Anspruch auf Schadens­ersatz auch für Käufer von betroffenen Fahrzeugen, die nach der Aufdeckung des Diesel­abgas­skandals erworben wurden

RechtsanwaltProf. Dr. Marco Rogert

[16.05.2019]BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternWieder ein Paukenschlag aus Nieder­sachsen, dem Heimatland des VW-Konzerns. Wie die in der rechtlichen Aufarbeitung des Abgas­skandals führende Rechts­anwalts­kanzlei Rogert & Ulbrich aus Köln mitteilt, hat sich in Nieder­sachsen wieder einmal eine Wendung ergeben, die nicht unbedingt zu erwarten war.

Rechtsanwalt Frank Vormbaum

Verzugs­pauschale

Anspruch von Pflege­diensten auf pauschalen Schadens­ersatz

RechtsanwaltFrank Vormbaum

[15.05.2019]BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternIn unserem heutigen Rechtstipp gebe ich Ihnen ein Update zu dem Anspruch von Pflege­diensten auf pauschalen Schadens­ersatz in Höhe von 40 Euro bei jeder verspätet gezahlten Pflege­rechnung.

Rechtsanwalt Hermann Kaufmann

Insolvenz­verfahren

Pfändungs­schutz von Ansprüchen auf Erbbauzins

RechtsanwaltHermann Kaufmann

[14.05.2019]BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternPfändbar im Insolvenz­verfahren ist grund­sätzlich das gesamte Vermögen des Schuldners, dass er zur Zeit der Eröffnung des Insolvenz­verfahrens besaß. Auch pfändbar ist das Vermögen, welches er während des Verfahrens erlangt.

Rechtsanwalt Thomas Brunow

Vorsatz bei Geschwindigkeits­überschreitung

Auswirkungen auf die Annahme von Vorsatz bei einer Über­schreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit

RechtsanwaltThomas Brunow

[13.05.2019]BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternGemäß § 3 Abs. 4 a der Bußgeld­katalog-Verordnung heißt es: Wird ein Tatbestand des Abschnitts I des Bußgeld­katalogs vorsätzlich verursacht, für den ein Regelsatz von mehr als 55 Euro vorgesehen ist, so ist der dort genannte Regelsatz zu verdoppeln.

Rechtsanwalt Stephan Imm

Namens­änderung nach der Scheidung

Muss Doris Schröder-Köpf nach der Scheidung den Namen Schröder abgeben?

RechtsanwaltStephan Imm

[10.05.2019]BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternAus aktuellem Anlass wollen wir an dieser Stelle der Frage nachgehen, ob man nach einer Scheidung den Namen, den man von seinem Ehepartner angenommen hat, behalten darf oder ihn wieder ablegen muss. Eine Frage, die uns bei dem Thema Scheidung in unserer Rechts­anwalts­kanzlei immer wieder gestellt wird.

Rechtsanwalt Marcel Seifert

Abgas­skandal

Weiterhin dicke Luft in Stuttgart: Fahrverbot in Stuttgart auch für Diesel mit der Abgasnorm Euro 5

RechtsanwaltMarcel Seifert

[09.05.2019]BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternIn Stuttgart herrscht weiter dicke Luft: Nach einem Beschluss des Verwaltungs­gerichts Stuttgart vom 26. April 2019 muss die Landes­regierung Baden-Württemberg ein Fahrverbot für Diesel mit der Abgasnorm Euro 5 in den Luft­reinhalte­plan für die Landes­hauptstadt aufnehmen (Az.: 17 K 1582/19).

URL dieses Artikels: https://www.dawr/d6055
 für RechtsanwälteEin Kanzleiprofil beim DAWR kann auch Ihnen helfen!